Angstparolen und Demagogie – was tun gegen die Politik der Niedertracht?

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  • FROzine_190619
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Risikogruppen und Kurzarbeit-Variante #4

Wenn auch in Österreich von einer Orbanisierung der Republik, ihrer demokratischen Institutionen sowie der Medienlandschaft die Rede ist, haben die kritischen Stimmen in erster Linie die aus ÖVP und FPÖ gebildete Regierung unter Bundeskanzler Sebastian Kurz im Blick. Diese hat Mitte Mai 2019 mit dem sogenannten Ibiza-Video ihr jähes Ende gefunden – für Ende September sind vorgezogene Nationalratswahlen anberaumt. Umso interessanter also, gerade nach dem erfolgreichen Misstrauensantrag des Parlaments und dem unfreiwilligen Abtreten der schwarz-blauen Koalition den seit geraumer Zeit etablierten Politikstil der Achtlosigkeit gegenüber Grundrechten und sozial Schwächeren, der Verrohung des Miteinanders und der Angstmache auch weiterhin im Auge zu behalten.

Die Studiodiskussion ging daher u.a. den Fragen nach, inwieweit vom abrupten Ende des Regierungspaktes von Sebastian Kurz mit der extremen Rechten auch ein Kurswechsel in der politischen Kultur zu erwarten ist, welche Schlüsse die Widerstandsaktivitäten wie etwa die Donnerstagsdemos daraus ziehen und wie auch auf lange Sicht die Empörung vieler Menschen in dauerhaftes politisches Handeln übertragen werden kann.

Mit Beatrice Keplinger (Politaktivistin, Donnerstagsdemo) und Robert Misik (Journalist, Autor).

Moderation: Martin Wassermair

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