• Hat die EU ein Demokratiedefizit?
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Ein häufiger Vorwurf gegenüber der EU lautet, dass sie unter einem Demokratiedefizit
leidet. Ist die Europäische Union nicht so demokratisch wie sie eigentlich sein könnte
oder sollte? Wie kann man sich als „BürgerIn“ mit seinen Anliegen überhaupt bemerkbar
machen?
Diese Fragen greifen wir Im Rahmen der Sendereihe connecting systems
(www.connectingsystems.at) auf und haben uns folgende Fachleute eingeladen:

Martin Ehrenhauser
Stammt aus OÖ und ist seit 2009 fraktionsfreies Mitglied des Europäischen Parlaments
(EP) – Liste Hans Peter Martin. Er steht für eine systemkritische Haltung im EUParlament
und hat sich den Themenkomplex „Demokratie und EU“ zu einem
Schwerpunkt gemacht.

Gabriele Schweiger
Sie ist bekannt als Sprecherin des Vereins „Mütter gegen Atomgefahr Freistadt“, und sie
ist eine der Initiatorinnen des laufenden „Raus aus EURATOM“ – Volksbegehrens. Als
„Europäische Bürgerbegehren“ sollen Volksbegehren auch auf EU-Ebene in Zukunft
möglich sein. Die Voraussetzungen und Rahmenbedingungen werden zur Zeit intensiv
diskutiert.

Boris Lechthaler
Werkstatt für Frieden & Solidarität, Mitglied bei attac Mühlviertel Nord
Er ist seit Jahren in unterschiedlichen Zusammenhängen politisch aktiv. Lechthaler
kritisiert vor allem die „Macht von Eliten“ in der Europäischen Union.

Im Detail widmen wir uns folgenden Fragen:
Der Begriff „Demokratiedefizit“ wurde ursprünglich vor mehr als zwanzig Jahren für die
damalige EG gefunden. Die EG sah sich also bereits damals ähnlichen Vorwürfen wie
ihre Nachfolgerin EU heute. Was hat sich seither verändert? Wie sieht es mit der
Demokratie in Österreich und speziell in Oberösterreich aus? Ist zu erwarten, dass uns
mehr Volksbegehren mehr Demokratie bringen? Wie ist der Stand der Dinge bei der
geplanten Einführung des europäischen Bürgerbegehrens? Woher kommt die Macht
und wie legitimiert sie sich, wenn immer weniger Menschen wählen gehen?

Produziert am:
22. Juni 2010
Veröffentlicht am:
22. Juni 2010
Thema:
Politik Gesellschaftspolitik
Sprachen:
RedakteurInnen:
Dominik Meisinger, Erika Preisel, Gabi Spiegl, Martin Lasinger, Michael Gams
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Martin Lasinger
martin.lasinger (at) frf.at
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