• EU-Reformvertrag: Verfassung für ein Europa der Konzerne
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Walther Schütz im Gespräch mit Gerald Oberansmayr von der Werkstatt Frieden und Solidarität in Linz. Stichworte:
* Der Reformvertrag (auch: Vertrag von Lissabon) als Neuauflage des von der französischen und niederländischen Bevölkerung abgelehnten EU-Verfassungsvertrages.
* Die „fortschrittlichen“ Gegner/innen in der Plattform www.volxabstimmung.at;
* Militarisierung durch Aufrüstungsverpflichtung, Verteidigungsagentur und deFreibrief für den EU-Rat im sogenannten Anti-Terrorkrieg;
* Battlegroups, Tschadeinsatz und Kerneuropa;
* das offen proklamierte Ziel einer ,offenen Marktwirtschaft mit freiem Wettbewerb‘ und seine Durchsetzung. ..