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Inhaltsbeschreibung Folge 183

Die Redaktion Wegstrecken lieferte diesmal „frei Haus“ einen abseits der Wege liegenden Kommentar zum Urteil gegen Ernst Strasser.

Weiters anlässlich des Todes von Jürgen Himmelbauer, langjähriger Kommunalpolitiker der Linzer Grünen und von 2003 bis 2009 Stadtrat für Mobilität, eine persönliche Rückblende darauf, wie ich sein Wirken in Linz erlebt bzw. wahrgenommen habe.

Erfolge der Wegstrecken (nicht mehr halb verparkte Gehsteige Waltherstraße, Verbesserungen Radverkehr Figulystraße)

Auch die westbahn fand Erwähnung, oder genau gesagt die Beantwortung einer Anfrage, ob man die „böse“ westbahn benützen „dürfe“.

Auf akustischen Spuren gelangten die Hörerinnen und Hörer darüber hinaus diesmal ins Almtal sowie über Neumarkt-Kallham ins Innviertel, auf beiden Strecken ist mir einiges aufgefallen, das mir berichtenswert schien.

Auch Nachträge zur Berichterstattung über meinen letztjährigen Aufenthalt im Süden Kanadas waren geplant, ebenso Kurzmeldungen verschiedenster Art (beides fand jedoch gegen Ende der Sendung zu keinen Platz mehr)

Die Musik zur heutigen Sendung stammte, meinem Alter entsprechend, von The Who, Tori Amos und Sigi Maron. Aus urheberrechtlichen Gründen werde ich die Musik von The Who und Tori Amos entfernen, sobald diese Schnitte wieder möglich sind.

Musik I: Sigi Maron, http://maron.at/Downloads/  „Das ganze Scheisshaus steht in Flaummen“ (der Download hat leider nur zuhause, nicht aber während der Sendung geklappt)

Nachfolgend der Text zu Ernst Strasser sowie daran anschließend meine Rückblende auf die Zeit von Jürgen Himmelbauer als Stadtrat für Mobilität in Linz, beides zum Nachlesen in die Beschlagwortung eingefügt (E.K.)

Mit dem Lied von Sigi Maron leite ich über zu einem kurzen tagespolitischen Kommentar.

Von Poldi Gratz, ehemaliger Bürgermeister von Wien und späterer Außenminister, der u.a. durch seine Beteiligung an der Noricum-Affäre keinesfalls “rühmlich” in Erinnerung geblieben ist, zu Ernst Strasser, ehemaliger Rossmarkt-Aktivist und späterer Innenminister der Republik Österreich, ist es trotz zeitlicher Entfernung kein allzu weiter Weg.

Während der eine jedoch trotz seiner Machenschaften relativ glimpflich davonkam, hat es Herrn Strasser jetzt doch einigermaßen erwischt. 4 Jahre Gefängnis (das Urteil ist allerdings noch nicht rechtskräftig, da Strassers Anwalt Berufung einlegte) sind schließlich kein Pappenstiel, auch nicht für einen, dem es im Häfen mit großer Wahrscheinlichkeit besser gehen wird als einem gewöhnlichen Kriminellen oder gar einem Fremden, der in Österreich etwas ausgefressen hat und nun einsitzen muss.

Ehe Ernst Strasser ins Europaparlament wechselte, reihte er sich als Innenminister würdig in die Reihe jener politischen Gestalten ein, die in Österreich die Drecksarbeit im Sinne der Ausrichtung an FPÖ und später auch BZÖ erledigten, also die Asylschraube anziehen, Menschlichkeit hintanstellen und alles tun, damit sich vor allem bei den “unerwünschten Zuwanderern” recht bald das Gefühl einstellt, hier nicht erwünscht zu sein.

Franz Löschnak, Karl Schlögl, Ernst Strasser, Liese Prokop und die jetzige Innenministerin Mikl-Leitner taten allesamt und ungeachtet ihrer Parteizugehörigkeit ihr Bestes dafür, Zuwanderung mit Feindseligkeit zu verknüpfen. Caspar von Einem, zwischen Löschnak und Schlögl einzuordnen, ist hinsichtlich seines Zuganges zu “Fremden”wohl als “sozialdemokratischer Betriebsunfall” zu bezeichnen, der obgleich sich an der Fremdenpolitik in seiner Amtszeit nichts Grundlegendes änderte, zumindest Ansätze von tatsächlichem Verständnis für die Lage von Flüchtlingen und vor allem AsylwerberInnen zeigte, aus einem humanen Denkansatz heraus; derartige “Blößen” waren bei seinen KollegInnen kaum zu finden.

Dass es Ernst Strasser nun “erwischte”, hatte aber – leider – nichts mit einer politischen Verantwortung für sagen wir krasse Vergehen an der Menschlichkeit, die hierzulande seit Jahrzehnten an der Tages-ordnung sind, zu tun, sondern mit seiner Dummheit oder Dreistigkeit oder besser: Dummdreistigkeit. Wer sich kaufen lassen will, sollte sich schon geschickter anstellen und wie bei anderen kriminellen Handlun-gen gilt auch hier: sich nicht erwischen lassen oder sich so anstellen, dass es zumindest an Beweisen mangelt. Ihm gelang beides nicht, weshalb etwaiges Mitgefühl schon alleine seiner unglaublich naiven und dummen Vorgangsweise wegen fehl am Platz ist.

Dass er der Kaste der BerufspolitikerInnen im gehobenen Stand weiteren Schaden zufügte, ist mir derzeit ziemlich egal, und, ein auf Korruption oder Käuflichkeit bzw. Machtverhältnisse statt demokratischer Verhältnisse aufgebautes System erzeugt haufenweise derartige Figuren. Die gewünschte “Sauberkeit” in der Politik lässt sich auch durch Urteile gegen PolitikerInnen – so berechtigt sie sein mögen – nicht erzwingen, solange die ehrwürdigen Herren Grasser, Schüssel oder Mensdorf-Pouilly frei herumlaufen können, obwohl die wirklich allen Grund haben sollten, sich zu fürchten.

Leid” tut es mir um jene PolitikerInnen, die Politik nicht vorwiegend als Selbstzweck, sondern als Gestaltungsmöglichkeit im Sinne der Allgemeinheit begreifen, die auch etwas erreichen wollen, für das dann möglicherweise andere die Lorbeeren einheimsen werden, weil sie selbst dann nicht mehr aktiv sind, die sich nicht auf ihren Positionen ausruhen, die gibt es auch (noch) und die werden dann mitunter ebenso beschimpft wie jene, die sich tatsächlich etwas zuschulden kommen haben lassen.

Zur Bezahlung von PolitikerInnen äußere ich mich nur dahingehend, dass ich ohnedies für Einkommensobergrenzen quer durch alle Berufssparten bin, ich sehe nicht ein, wieso die Arbeit einer Reinigungsfrau oder einer Pflegerin um so und so vieles weniger “wert” sein soll als die Arbeit eines Managers oder einer hochrangigen Politikerin. Und mit der Verantwortung braucht mir unter den realen Gegebenheiten auch keiner daherkommen, denn jeder Zugbegleiter, jede “kleine” Filialleiterin, jeder “normale” praktische Arzt, jede Ärzteschreibkraft, also jemand, der auf einer Station eines Krankenhauses PatientInnen empfängt, ihre Daten aufnimmt, dafür sorgt, dass die PatientInnen nicht zu lange warten müssen (sofern das beeinflussbar ist) und Befunde schreibt, hat im Regelfall in der Praxis im Hinblick auf mögliche Folgen von Fehlern aus eigenem Handeln mehr Verantwortung zu tragen als ein Politiker, eine Politikerin. Verantwortung im Sinne von = ich muss mit Konsequenzen oder Strafen rechnen, mit Entlassung, Versetzung, mit Schadenszahlungen, mit einem Prozess.

Das Urteil gegen den “dummen Ernst” eignet sich jedenfalls wunderbar zur Beschwichtigung der Menschen, seht, die Justiz, sie ist also doch gerecht. Wer’s glaubt, wird selig.

Zwischenmusik: The Who – Baba O‘ Reilly (aus Who’s next)

Nachrufe, auch auf PolitikerInnen, zählen nicht zum Standard der Wegstrecken-Sendungen. Für Jürgen Himmelbauer, am 13.01.2013 im Alter von 55 Jahren verstorben, mache ich jedoch eine Ausnahme.

Der politisch aus der Sozialdemokratie kommende Himmelbauer war nicht nur Gründungsmitglied der Linzer Grünen, sondern auch deren langjähriger Fraktionsvorsitzender im Linzer Gemeinderat, dem er von 1986 bis 2003 als Gemeinderat angehörte. Von 2003 bis 2009 war er als Stadtrat für Mobilität tätig. Ihm zur Seite stand in seiner letzten Periode als Politiker Eva Schobesberger, die nunmehrige Stadträtin für Frauen, Bildung und Umwelt, für Schobesberger sicher eine wichtige Zeit, um Rüstzeug zu erlangen für die Knochenarbeit einer ernsthaften Politikerin im Linzer Stadtsenat bzw. Gemeinderat.

Himmelbauer verabschiedete sich aus gesundheitlichen Gründen 2009 aus der Politik. Von seiner letzten Amtszeit sind mir einige bemerkenswerte Details in Erinnerung, die ich nüchtern, ohne Kritik, die ich nicht schon zu seinen Lebzeiten bzw. aktiven Zeiten geäußert hätte, auszusparen, und selbstverständlich auch ohne posthume Glorifizierung wiedergeben möchte.

Als Stadtrat war Himmelbauer für mich schon bald eine Enttäuschung, der Widersprüche zwischen seinen mitunter vollmundigen Ankündigungen und der realen Verkehrspolitik in Linz wegen, die er mit zunehmender Resignation und bisweilen seltsamen argumentativen Verdrehungen auf seine Art bewältigte.

Die Verlagerung des Radverkehrs auf die Straße fand de facto nur in geringem Ausmaß statt, weiterhin wurden Radwege gebaut, die Hürden und Schikanen sowie Kollisionsgefahr mit FußgängerInnen aufweisen, anstatt den RadfahrerInnen mehr Platz auf der Straße einzuräumen.

Auch verringerte sich die Zahl der Stellplätze für Autos nicht, im Gegenteil, gerade in seiner Amtszeit als Stadtrat für Mobilität setzte, ausgehend von Planungsstadtrat Luger, ein neuer Bauboom bei Tiefgaragen ein, die, zugegeben, bisweilen Plätze etwas “menschlicher” aussehen ließen, die zuvor von Autos okku-piert waren. Die Bewohnerparkgarage vor der ehemaligen VHS – im Dreieck Gärtnerstraße, Figulystraße und Coulinstraße – war ein derartiges Projekt, das mir Jürgen auf meine Kritik an der damit verbundenen Vermehrung von Stellplätzen hin mit den Worten, es müsste mir doch gefallen, dass die Autos nun unter der Erde sind, schmackhaft zu machen suchte.

Ich bin ihm darauf nicht hineingefallen, für mich war es enttäuschend, dass er mir dieses Projekt schönzureden suchte, anstatt zu sagen: das war nicht in meinem Sinn.

Die Situation für radfahrende Menschen hat sich im Bereich der Nibelungenbrücke um keinen Deut verbessert, fairerweise setze ich hinzu, dass eine Besserung unter seinem Nachfolger, der sich nun wieder Verkehrsstadtrat und nicht Stadtrat für Mobilität nennt, noch weniger in Aussicht scheint, weil Herrn Klaus Luger derartige Anliegen ziemlich wurscht zu sein scheinen.

Bahnhofssteg und Übergang über die Donau zwischen Nibelungen- und Eisenbahnbrücke, letzteres ein auch für 2009, Linz als Kulturhauptstadt, gedachtes Prestigeprojekt, das auch von Vizebürgermeister Watzl (VP) befürwortet wurde, kamen nicht zustande, wobei der “Donausteg”, eine relativ pompöse Brücke, im Gemeinderat mit den Stimmen von SPÖ und FPÖ abgesägt wurde, trotz vormaligem, wenn ich mich richtig entsinne, einstimmigem Beschluss.

Himmelbauer unterstützte das Projekt Wegstrecken durch Finanzierung einzelner Diskussionsveranstaltungen, u.a. zum Radfahren in Linz, oder einer Veranstaltung zur Linzer Verkehrspolitik im allgemeinen, “Verkehrt Linz verkehrt” wo auch die Situation am neu umgebauten Bahnhof zur Sprache kam, weil dort eine Durchgangssituation für AutofahrerInnen geschaffen wurde, die heute noch existiert und die ich für eine planerische Fehlleistung ersten Ranges halte.

Verantwortlich für die Freigabe des Busterminals für AutofahrerInnen war Klaus Luger als Planungsstadtrat, weshalb ich diesen als Diskussionsteilnehmer einlud. Jürgen reagierte nach der Veranstaltung sehr ungehalten, weil ich mit “seinem” Geld (aus seinem Werbe-Etat) dem Luger Raum gegeben hätte, meinen berechtigten Einwand, mir wäre es dabei um die Sache gegangen, ließ er damals nicht gelten.

Auch wenn mir später bewusst wurde, wie sehr Himmelbauer zeitweilig unter der vor allem sozialdemokratischen Blockade (die SPÖ hatte in dieser, seiner Amtsperiode als Stadtrat die absolute Mehrheit) einer vernünftigen Verkehrspolitik und somit mancher seiner Ideen oder Vorstellungen litt, verstehe ich seine Argumentation unter rationellen bzw. demokratischen Gesichtspunkten bis heute nicht.

Doch das ist Schnee von gestern und auf einer persönlichen Ebene kann ich mittlerweile gut nachvollziehen, wieso ihm Luger ein sehr großer Dorn im Auge war.

An Luger konkrete Anliegen oder Kritikpunkte direkt, z.B. via e-mail, ohne Umweg über IfahrRad oder andere Initiativen heranzutragen, ist aus meiner Sicht ebenso sinnlos, wie ein Schreiben mit konkreten Anliegen an die ÖBB zu richten und sich eine sachbezogene Antwort zu erwarten.

Bei Luger herrscht für mich Funkstille, einmal, als die OÖN gemeinsam mit IfahrRad Schwachstellen im Radwegenetz aufzeigten, habe ich, vielleicht auch weil der OÖN-Redakteur die Anliegen an Luger weitergeleitet hat, eine Antwort seines bald zur GWG wechselnden Sekretärs erhalten, bei der ich mir auch vorerst verarscht oder nicht ernst genommen vorgekommen bin.

Ansonsten: njente, und das ist bei konkreten Beschwerden und Anliegen über Dinge, die nun mal in sein Ressort fallen, eine ausgesprochen schlechte Ausbeute.

Was in Linz so los ist, im Alltag, möchte ich an zwei kurzen Beispielen aus jüngster Zeit erläutern: im Bereich Figulystraße/Coulinstraße wurde der Vorrang geändert, der von rechts kommende Verkehr (aus Sicht der in der Figulystraße fahrenden, aus Richtung Volksgarten kommenden Fahrzeuge) hat Vorrang, und, ebenso die links aus Richtung Bahnhof/AK kommenden Radfahrenden auf dem mit einer Blockmarkierung versehenen Radwegübergang.

Nun bereitet es augenscheinlich einigen Kfz-LenkerInnen Schwierigkeiten, den geänderten Vorrang wahrzunehmen und entsprechend zu handeln, nicht umsonst warnt eine große Tafel! Daran, dass auch RadfahrerInnen von links kommen, denken viele nicht, weil sie selbst nicht mit dem Rad fahren, nicht aus Linz sind, nicht wissen, dass bei Nachrang auch die Blockmarkierung (so sie sie kennen) miteinzubeziehen ist, weil sie wissen, dass sie die Stärkeren sind usw.). Meine Freundin hatte an dieser Stelle neulich ein unangenehmes Erlebnis mit einem Autofahrer, der ohne auf sie und seinen Nachrang zu achten, den Radwegübergang “überfahren” hat…

Zweites Beispiel mit Verarschung durch die Antwort der Polizei, die mir mittels Bürgerservice zugespielt wurde: Nach der Eisenbahnunterführung in der Einbahn stadtauswärts, Verlängerung Humboldstraße habe ich im Herbst einmal nachmittags so ein richtig schönes Wettrennen von Autos beobachtet. Kurze Zeit später kam mir auf dem Weg zum Bindermichl in der Hanuschstraße einer mit derartiger Beschleunigung entgegen, dass ich trotz Fahrt am rechtsseitigen Radweg Angst hatte, er könnte ins Schleudern kommen und mich erfassen.

Am selben Tag waren mir, etwa zwei Stunden zuvor, in kurzem Abstand drei Polizeistreifen in der Fußgängerzone bzw. am Graben begegnet. Da dachte ich mir, einerseits zuviel, andererseits nichts, und habe das entsprechend mitgeteilt. In der Antwort wurde auf die Anhäufung von Polizei nicht eingegangen und die Sache mit den Rasern als unbedeutend oder nicht existent heruntergespielt. Natürlich kann die Polizei nicht überall sein, aber dass auf bestimmten Straßenzügen (u.a. Graben – Dametzstraße – Humboldstraße – Hamerlingstraße) häufig gerast wird, weiß man als aufmerksamer Beobachter, das sollte auch der Polizei bekannt sein und man könnte sich doch auch herablassen, derartige Beobachtungen nicht herunterzuspielen.

Aber ich bin das ja inzwischen gewohnt, je konkreter und genauer die Beobachtungen, desto beschissener fällt die Reaktion aus, das habe ich auch schon in Simbach anlässlich eines mehrwöchigen Aufenthaltes erlebt, wo mir auf konkrete Beschwerden über AutofahrerInnen, die beispielsweise im Ortsgebiet eindeutig zu schnell unterwegs waren, mitgeteilt wurde, es gebe im Grunde genommen kein Problem, auch nicht mit Lärmerregung oder vor einem Krankenhauseingang durchpreschenden AutolenkerInnen, was ich ebenfalls aufgezeigt hatte.

Was mir neulich als Radfahrer, beim Zurückfahren von Ebelsberg, mit einigen möglichen Gefahrenstellen, trotz oder gerade wegen des Radwegs, bewusst wurde:

Als Radfahrer muss ich klarerweise auf schwächere VerkehrsteilnehmerInnen Rücksicht nehmen, also auf FußgängerInnen, andere Radfahrende, die nicht so sicher unterwegs sind, auf Kinder usw.

Nun beschweren sich Autofahrende oft darüber, dass sie auf RadfahrerInnen oder FußgängerInnen aufpassen müssten, da diese unberechenbar agieren oder in Bereichen unterwegs sind, wo sie es nicht dürften (da habe ich aber auch schon gegenteilige Geschichten erlebt, wo Autofahrer nicht wussten, dass ich in bestimmten Straßenzügen legal gegen die Einbahn fahren darf, so auch auf der Busspur in der Coulinstraße).

Sicher verhalten sich Radfahrende oder zu Fuß gehende mitunter “idiotisch”, das weiß ich auch aus eigener Erfahrung als Radfußgeher. In der Regel geht aber die Gefahr von den Stärkeren, also den Autofahrenden aus, und es sollte daher diesen, trotz etwaiger “schlechter” Erfahrungen ohne Gejammer zumutbar sein, selbstverständlich auf die Schwächeren aufzupassen.

Das ist auch kein Entgegenkommen, sondern Teil einer sinnvollen Regel,, die ein miteinander auskommen erst ermöglicht oder ermöglichen sollte.

Was ich jedoch, im Gegensatz zu Autofahrenden, erlebe, ist, dass ich nicht nur auf die Schwächeren achtgeben muss, sondern auch ständig die Unachtsamkeit, Unberechenbarkeit und Rücksichtslosigkeit der Stärkeren miteinbeziehen muss, um meinerseits heil davon zu kommen.

Dass ich nicht davon ausgehen kann, dass einer stehen bleibt, wenn es klar sein müsste, dass ich Vorrang habe – das spielt es eben häufig nicht.

Und auch das macht eben Verkehrspolitik aus, dass ich als Radfahrer, um unverletzt davonzukommen, ständig für die Stärkeren mitdenken muss, weil die gar nicht so selten unfähig sind, mich wahrzunehmen.

Mit Recht wird von Radfahrenden und zu Fuß gehenden erwartet, dass sie die Verkehrsregeln zumindest so weit kennen, dass sie sich dort, wo sie sich bewegen, “richtig” (leider oft autogerecht) verhalten.

Von AutofahrerInnen wird das nicht “verlangt”, wie das zuvor genannte Beispiel mit dem Radwegübergang Figulystraße zeigt. Und das stösst mir schon lange sauer auf, und das, um auf Himmelbauer und Luger zurückzukommen, hat sich seit Lugers Amtsantritt sicher nicht gebessert, die Dominanz der Autos ist mehr denn je “ungebrochen”, Linz macht Verkehrspolitik für AutofahrerInnen.

Dass Jürgen wenigstens andere Sichtweisen eingebracht hat in seiner Zeit als Stadtrat, kann ich ihm, ungeachtet seines Todes, zugute halten. Zugute halten kann ich ihm auch, dass er sich schwer getan, weil er zu oft angerannt ist in diesem Stadt-Verwaltungs-Apparat. Und weil er mit einer SPÖ zu tun hatte, die es sich nicht mit den Autofahrenden verscherzen wollte (und will), ein zäher unbeweglicher Gegner, an dem sich auch andere, vielleicht kräftigere, die Zähne ausgebissen hätten.

Was er in seiner Amtszeit in Gang gebracht hat, war das Radfahren gegen die Einbahn, wo doch einiges möglich wurde und auch nach wie vor umgesetzt wird. Es gibt nun doch einiges mehr an Abstellplätzen für Fahrräder, auch zulasten von Parkplätzen auf der Straße. Es wurden in den 6 Jahren auch auf sinnvolle Weise Radwege gebaut bzw. Verbindungen hergestellt. Und der Radfahrbeauftragte war nicht wie jetzt ein Hampelmann des Stadtrates – mit mehr als dürftigem Aktionsradius.

(Einfügung: Während der Herfahrt ins Studio fielen mir noch der vergünstigte Aktivpass, das Job-Ticket und Verbesserungen im Angebot der Linz Linien, etwa die Ausweitung der Verkehrszeiten der Linien 12 und 27 in den Abendstunden als in Himmelbauers Zeit als Stadtrat fallende Verbesserungen ein.)

Der Radfahrbeauftragte – Rainer Doppelmair – ist geblieben, glücklich wird er, obwohl er an sich ein guter Mann wäre, fachlich und von seiner Bereitschaft, sich zu engagieren, nicht. Ihm sind die Hände gebunden und er hat nicht einmal Geld zur Verfügung, um Initiativen fürs Radfahren zu starten oder das Radfahren zu bewerben – auch das ein Markenzeichen der Verkehrspolitik nach Himmelbauer.

Das gekürzte Radfahrbudget für 2013 spricht zudem “Bände”, wie schon in der letzten Sendung berichtet, hat laut Initiative Fahrrad OÖ das Linzer Radfahrbudget für 2013 mit 200.000 Euro den tiefsten Stand seit über 30 Jahren erreicht.

Linz ist mehr denn je ein zähes Pflaster für eine “andere Verkehrspolitik”. In diesem Sinn anerkenne ich, bei aller Kritik, auch die Versuche des Jürgen Himmelbauer, etwas zu verändern.