• vorratsdatendemo
    31:14
  • MP3, 128 kbps
  • 28.6 MB
Diese Datei enthält urheberrechtlich geschütztes Material Dritter und kann daher nicht heruntergeladen werden.

*** Rohmaterial: Mitschnitt der Abschlusskundgebung der Demonstration gegen Vorratsdatenspeicherung ***

Am Vortag der Einführung der Vorratsdatenspeicherung trugen rund 1300–1400 Personen Privatsphäre und Datenschutz zu Grabe. Vorne prägte Trauermusik und demonstratives Schweigen den „Farewell Privacy“-Marsch vom Westbahnhof zum Parlament. Weiter hinten skandierten andere, zu den massiven Eingriffen in die Grundrechte nicht schweigen, sondern laut sein zu wollen.

Rechtsextreme Gruppierungen wie das BZÖ dürften diesmal der Veranstaltungen ferngeblieben zu sein. Lediglich über Twitter bekannte Stefan Petzner „Fremdstolz“ auf alle, die sich an den Protesten beteiligten.

Vor dem Parlament endete der Trauerzug mit einer Abschlusskundgebung. Zur gewohnt pathetischen Einspielung einer Anonymous-Rede konnten es sich einige Sargträger_innen in Guy-Fawkes-Masken nicht verbeißen zu salutieren.

Dass zu dieser Demonstration gegen die Vorratsdatenspeicherung weniger engagiert mobilisiert worden war als zu jenen gegen ACTA wurde vom AK Vorrat damit begründet, dass in den letzten Tagen die Vorbereitung einer vielversprechenden Verfassungsklage Vorrang gehabt habe.

Die Vorratsdatenspeicherung, die am 1. April 2012 in Österreich in Kraft getreten ist, verpflichtet Internetprovider zur verdachtsunabhängigen Speicherung sämtlicher Kommunikationsdaten über Telefon, Computer oder SMS kommunizierender Menschen für sechs Monate „auf Vorrat“. Über 87.000 Personen haben bislang eine Petition dagegen unterzeichnet.

Nun wird die vermutlich größte Verfassungsklage in der Geschichte vorbereitet. Bis 18. Mai kann sich an der unter anderem vom AK Vorrat vorbereiteten Klage beteiligt werden. Mehr Informationen und eine Anleitung zur Beteiligung finden sich hier: https://www.verfassungsklage.at/

Eine von Anonymous Austria für 1. April, 0.00 Uhr angekündigte Veröffentlichung von brisanten E-Mails von SPÖ, ÖVP, FPÖ. FPK und BZÖ fand nicht statt. Die Leaks seien frei erfunden gewesen, um die Aufmerksamkeit für die Vorratsdatenspeicherung zu erhöhen, und Politiker_innen spüren zu lassen, „wie es sich anfühlt wenn jemand Daten über einen hat die nicht für die Öffentlichkeit“ gedacht sind, so AnonAustria in einer mit „April April“ übertitelten Erklärung.

 

(Moderationstextvorschlag: nochrichten.net)