Rücktritt Kurz – Tierschutzbeschlüsse am 9. Dezember 2021

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  • 20211203_kurzruecktritt
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Eine Evaluierung der Situation vom Standpunkt des Tierschutzes.

Ex-Kanzler Kurz tritt zurück und mit ihm die türkise Regierungsspitze. Auch Landwirtschaftsministerin Köstinger? Vom Standpunkt des Tierschutzes wäre das sehr zu begrüßen, sie steht jeder Tierschutzverbesserung im Weg, ganz im Sinne ihres Leitsterns Kurz, der am Anfang seiner Karriere bereits gesagt hat, dass Tierschutz für ihn Privatsache sei und nichts Politisches. Entsprechend gab es in den Jahren seiner Regierungen keinen einzigen Fortschritt im Tierschutz.

Am 9. Dezember 2021 findet der letzte Tierschutz-Ausschuss des Parlaments in diesem Jahr statt. Gleichzeitig wird da das Tierschutzvolksbegehren zum letzten Mal behandelt. Am Tisch liegen Gesetzesvorschläge zum Kückentöten, Transporten von Kälbern und zum Verbot der Haltung von Schweinen auf Vollspaltenboden. Doch Landwirtschaftsministerin Köstinger will all das verhindern.

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