Stimmen erhoben – wie geht’s weiter?

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FROzine
  • 2021_09_28_FROzine_56m30s
    56:29
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“Neue Schwierigkeiten nein zu sagen.”

Studiodiskussion zu den Ergebnissen der Wahlen in OÖ mit Barbara Eidenberger (OÖN) und Stefan Schiehauer (WT1).

Die Ergebnisse der oö. Landtags-, Gemeinderats- und Bürgermeister*innenwahlen stehen fest. In dieser Sendung gibt es Analysen, Rückblicke und Ausblicke mit Fokus auf die Landesebene und die kommunale Politik am Beispiel der Stadt Wels.

Dort wurde der amtierende Bürgermeister Andreas Rabl (FPÖ) mit überlegenen 60 % der Stimmen im Amt bestätigt. Auch im Welser Gemeinderat legte die FPÖ zu und landete bei 46 %. Die zweitplatzierte SPÖ verlor, liegt bei 23, 4 % und hat in den kommenden sechs Jahren sogar ein Mandat weniger im Stadtsenat als bisher. Feiern können hingegen die Welser Grünen, die all ihre Wahlziele erreicht haben: ein zweistelliges Ergebnis (10,7 %) und damit den ersten grünen Stadtrat. Im Gemeinderat sitzt zukünftig auch ein Mandatar der neu gegründeten Partei MFG (Menschen – Freiheit – Grundrechte), die vor allem mit ihrer Impfskepsis und Kritik an den Corona-Maßnahmen in den Wahlkampf gezogen ist. MFG schaffte sogar den Einzug in den Landtag. Ebenso die NEOS, die damit ihr Wahlziel damit knapp erreicht haben.

  • Welche neuen Herausforderungen und Chancen bringt die neue Zusammensetzung der politischen Gremien?
  • Warum ist die FPÖ in Wels so erfolgreich, während sie auf Landesebene und in anderen Gemeinden massive Verluste erlitt?
  • Welche Rolle werden die Kleinparteien spielen?

Angesichts der sinkenden Wahlbeteiligung wird aber auch ein kritischer Blick auf die Themen Wahlrecht und Partizipation geworfen. So gaben in Oberösterreich 76 % der Wahlberechtigten ihre Stimmen ab. Bei den Gemeinderatswahlen in Wels und Linz lag die Beteiligung bei gerade mal 57 bis 58%. Hinzu kommt, dass in OÖ 13 % der Menschen im Wahlalter nicht bei den Landtagswahlen mitstimmen dürfen, weil sie keinen österreichischen Pass haben. In Wels sind es sogar 27,5 %. Wie repräsentativ sind Wahlergebnisse, wenn die Stimmen so vieler Menschen nicht vertreten sind?

Im Studio zu Gast sind:

  • Barbara Eidenberger (Innenpolitik-Redakteurin der Oberösterreichischen Nachrichten)
  • Stefan Schiehauer (Redaktionsleiter und Moderator bei WT1)

Moderation: Marina Wetzlmaier

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