Und wie lassen sich diese politisch einordnen? Marina Wetzlmaier und Michael Diesenreither sprechen mit den Spitzenkandidaten der landesweit kandidierenden Kleinparteien sowie mit dem Soziologen Hansjörg Seckauer.
Vier Parteien sind derzeit im oö. Landtag vertreten. Sieben weitere Listen kandidieren für die Landtagswahl, davon haben 4 genug Unterstützungserklärungen gesammelt, um in allen Wahlkreisen in OÖ anzutreten. Schafft mehr Wettbewerb auch mehr Demokratisierung? Wie lassen sich diese Kleinparteien und Wahllisten politisch einordnen? Was ist vom Trend zu mehr Bürger*innenbeteiligung zu halten?
- Marina Wetzlmaier spricht dazu im Studio mit dem Sozialwissenschaftler Hansjörg Seckauer vom Institut für Gesellschafts- und Sozialpolitik der Johannes Kepler Universität
Insgesamt 11 Parteien bzw. Organisationen treten bei der OÖ Landtagswahl an. Diese sind:
Liste 1: Landeshauptmann Thomas Stelzer – OÖVP
Liste 2: FPÖ Oberösterreich – Dr. Manfred Haimbuchner
Liste 3: Sozialdemokratische Partei Österreichs
Liste 4: Die Grünen – Die Grüne Alternative OÖ
Liste 5: NEOS – Das Neue Oberösterreich
Liste 6: MFG – Österreich Menschen – Freiheit – Grundrechte
Liste 7: Kommunistische Partei Österreichs und unabhängige Linke
Liste 8: Bestes Oberösterreich – Ehrliche, transparente und offene Wahlplattform: Gesunde Politik statt Parteipolitik für das bestmögliche Oberösterreich
Liste 9: UBB Unabhängige Bürgerbewegung
Liste 10: Christliche Partei Österreichs
Liste 11: Referendum
Die Listen 1 bis 8 treten in allen oö. Wahlkreisen an. Michael Diesenreither hat bei den Kleinparteien, die nicht im Landtag vertreten sind, aber landesweit kandidieren, genauer nachgefragt. Es geht um die Beweggründe für den Antritt, die Themen Nachhaltiges Oberösterreich und das Landesbudget. Zu hören sind Interviews mit:
- Andreas Heißl, Spitzenkandidat KPÖ Oberösterreich
- Felix Eypeltauer, Nationalrat, Spitzenkandidat NEOS – Das Neue Oberösterreich
- David Packer, Spitzenkandidat Bestes Oberösterreich
MFG als landesweit kandidierende Partei wurde ebenfalls angefragt, hat aber nicht reagiert.
Stimmen erheben! Im Schwerpunkt auf Radio FRO anlässlich der oö. Landtags-, Gemeinderats- und Bürgermeister*innen-Wahlen 2021 geht es darum, jene Stimmen zu erheben, die vielleicht sonst im üblichen Parteigetrommel überhört werden würden. Diese Sendung ist den Stimmen junger Menschen gewidmet.
Interviews: Michael Diesenreither
Moderation: Marina Wetzlmaier
Ein „unbestritten“ zu viel, t’schuldigung. ek
In der Einleitung zum Interview mit Andreas Heißl von der KPÖ bezog sich Hansjörg Seckauer auf die KPÖ in der Steiermark, wobei diese Bezugnahme leider etwas oberflächlich ausfiel.
Dass Ernest Kaltenegger unbestritten einen großen Anteil am Aufschwung der KPÖ in Graz und später auch auf Landesebene hatte, ist unbestritten. Unbestritten ist aber auch, dass die Grazer KPÖ kein 1-Personen-Unternehmen Kaltenegger war und dass auch eine gewisse Elke Kahr bereits 1993 ebenfalls in den Gemeinderat gewählt wurde, 1998 Klubobfrau wurde und seit 2005, als Kaltenegger in den Landtag wechselte, als Stadträtin wesentlich daran beteiligt war und ist, dass die KPÖ 2. stärkste Partei im Grazer Gemeinderat ist und aller Voraussicht nach auch bleiben wird. Nach einem Rückschlag bei ihrem ersten Antreten als Spitzenkandidatin 2008 erreichte die KPÖ mit Kahr bei den GR-Wahlen 2012 und 2017 mit 19,9 und 20,3% ähnlich ausgezeichnete Resultate wie die KPÖ mit Kaltenegger 2003. Auch dass sich Kahr nach 2017 als Stadträtin behaupten konnte, obwohl sie „dank ÖVP“ das Ressort für Wohnungsangelegenheiten – zuständig für die gemeindeeigenen Wohnungen – an die FPÖ übergeben musste und mit dem Verkehrsressort „abgespeist“ wurde, wo sie erneut sehr gute Arbeit leistete, spricht für sie. Und die Wohnungssituation wird natürlich auch in Graz nicht besser, wenn man die Stadt dem Bauboom der Spekulanten und Immobilienhaie überlässt.