„Diese Raumordnungsnovelle ist ein Rohrkrepierer“

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FROzine
  • 2020_12_10_FROzine_56m_50s
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Was wurde im Raumordnungsgesetz jüngst in Oberösterreich beschlossen? Und warum betrifft uns das ALLE? Was tut sich beim Klimaaschutz im Lande? Anfang Oktober hat sich die zivilgesellschaftliche Klimaallianz gegründet.

Am 12. November hat die OÖ Landesregierung die umstrittene Raumordnungsnovelle beschlossen. Die neuen Regelungen treten mit 1. Jänner 2021 in Kraft. Sigrid Ecker hat mit Markus Rabengruber von FAIRPLANNING, der Unabhängigen Initiative für faire Stadt- und Raumplanung in Oberösterreich gesprochen. Er erläutert im Interview was daran auszusetzen ist. Was regelt das Raumordnungsgesetz (ROG) überhaupt? Wie lange gab es da jetzt keine Veränderung mehr? Und: Wie lange wurde darum gerungen? Aber vor allem: Was wurde genau beschlossen?

Soviel sei verraten: Es geht um Parkplätze, Gemeinwohl, Biodiversität, um einen geforderten Landes-Grünzonenplan und um Oberösterreichs Stiefkinder öffentlicher und unmotorisierter Verkehr.

Wozu führt die Möglichkeit der baulichen Erweiterung bei landwirtschaftlichen Gebäuden und damit die einhergehende Nutzung von Grünland-Freiflächen, die im neuen ROG ausdrücklich erlaubt ist. Wäre eine Trennung der Kompetenzbereiche von Raumordnung und Wirtschaft nötig? Und wie könnte das gelingen? Würde eine national koordinierte Raumplanung hier Abhilfe schaffen?

Übrigens: FROzine hat selbstverständlich auch die WKOÖ bzw. Präsidentin Doris Hummer zum Gespräch eingeladen. Diese lehnte diese Möglichkeit zur vertiefenden Auseinandersetzung jedoch ab.

Quellen und weiterführende Links:

Klimaallianz OÖ

Lässt man die alles dominierenden Nachrichten bzgl. des C-Wortes einmal außen vor, dann reihen sich das Klima betreffend leider nur Negativ-Rekorde aneinander: Vergangenen Monat war nun ein weiterer weltweiter Hitzerekord verzeichnet worden. Es war der heißeste November seit Beginn der Wetterdatenaufzeichnungen, wie das EU- Erdbeobachtungsprogramm Copernicus am 7. Dezember mitgeteilt hat.

Der November 2020 ist auch um 0,8 Grad wärmer gewesen als das 30-jährige Mittel von 1981 bis 2010.

Was tut sich beim Klimaaschutz im Lande? Anfang Oktober hat sich die zivilgesellschaftliche Klimaallianz gegründet, Anfang November dann der OÖ Klimarat. Über Notwendigkeit und Pläne hat Pamela Neuwirth mit Aktivist*innen der Klimaallianz OÖ, wie den Scientists for Future und Fridays for Future gesprochen. Erste Aktion: Am 11. Dezember ab 17 Uhr gibt es vor dem Linzer Landhaus eine umweltpolitische Aktion.

 

Moderation: Sigrid Ecker

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