Beitrag: Linzer Luftqualität – und was der Landesrechnungshof damit zu tun hat

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  • Beitrag_2020_12_03_Linzer Luftqualität - und was der Landesrechnungshof damit zu tun hat_10
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Im Schatten der Pandemie

2018 hat der Landesrechnungshof Oberösterreich die Luftgüte im Land hinsichtlich Feinstaubbelastung und Stickstoffdioxidwerten geprüft und kontrolliert, ob die von der EU vorgegebenen Grenzwerte eingehalten werden. Bzgl. der Stickstoffdioxidwerte war das an der Messstelle Linz-Römerberg nicht der Fall. Die heurige Folgeprüfung (mit Daten aus 2019) hat ergeben: Die Werte waren immer noch zu hoch. Sophia Dessl bespricht mit Landesrechnungshofpräsident Friedrich Pammer die Ergebnisse der Prüfungen und rekapituliert die zeitliche Abfolge bisher – und mögliche zukünftige Folgen. Denn die EU hat dem Land schon Aufschub gewährt – ursprünglich sollten die Werte seit 2015 unterschritten werden; ein Maßnahmenprogramm ist 2019 beschlossen worden, der Landesrechnungshof ist von der Wirksamkeit der darin enthaltenen verkehrsmindernden Maßnahmen nicht überzeugt – jedenfalls kamen sie aber zu spät. Was droht dem Land und damit den Steuerzahler*innen, wenn er Recht behält und die Werte weiter zu hoch bleiben?

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