• TELEX_17_Juni_2011_Vorratsdatenspeicherung_Sicherheitsdiskurse
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TELEX Netzkulturmagazin am 6. Juni um 19:00

TELEX # 17: Ein Interview mit Anne Roth zur Verhaftung eines Wissenschaftlers im Forschungsbereich Gentrification und ein Update zur Vorratsdatenspeicherung, die Anfang 2012 in Österreich umgesetzt werden wird.

Generalverdacht und Konformitätsdruck

Manche HörerInnen denken vielleicht die TELEX-Redaktion arbeitet redundant, denn wieder ist die Vorratsdatenspeicherung ein Thema der TELEX-Sendung! Ab April 2012 werden dem staatlichen Sicherheitsapparat alle Verbindungsdaten von allen BürgerInnen zur Verfügung stehen. Die Verkehrsdaten, also jene Daten, die Auskunft darüber geben, wer mit wem wielange und wie häufig kommuniziert hat, werden verdachtsunabhängig gespeichert. Eine Einsicht in diese Daten wird sehr einfach gemacht und indiziert einen gefährlichen Trend: den Generalverdacht. Ein solcher, über eine ganze Gesellschaft verhängter Verdachtsmoment, generiert jedoch auch ein anderes Kommunikationsverhalten; eine so veränderte, angepasste Kommunikation ist aber bloß ein sinnfreier Versuch, dem Konformitätsdruck Einhalt zu gebieten.

Peter Wagenhuber von servus.at spricht im Interview vor allem über die gesellschaftspolitischen Aspekte der Vorratsdatenspeicherung.

Die fröhliche Wissenschaft

Anne Roth wurde Ende April von servus.at nach Linz eingeladen, um über den Fall Andrej Holm zu berichten. Holm ist Soziologe und forscht im Bereich Gentrification. Das ist jenes Forschungsfeld, das sich mit Stadtgeographie und sozialen Umstrukturierungsprozessen eines Stadtteils beschäftigt. Dabei geht es vor allem um soziokulturelle Veränderungen in einem ursprünglich ärmlicheren Viertel, wenn Immobilien zunehmend von wohlhabenderen Eigentümern übernommen und baulich verändert werden. Gentrification umfasst also vielfältige Aspekte der Stadtentwicklung und hat oftmals auch BürgerInnenproteste und Kapitalismuskritik zur Folge. Daher gilt die Gentrifizierung seit Jahrzehnten als ein zentrales Thema und Konfliktfeld der Soziologie. Am 31. Juli 2007 wurde Holm plötzlich wegen des Verdachts der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung verhaftet. Ihm wurde vorgeworfen, Mitglied der zum Zeitpunkt der Verhaftung von der Bundesanwaltschaft als terroristisch eingestuften „militanten gruppe“ (mg) zu sein. Bereits im September 2006 leitete die Bundesanwaltschaft gegen Holm und drei weitere Personen ein Ermittlungsverfahren nach §129a StGB ein. Im Zuge der umfassenden Überwachungsmaßnahmen wurden die Ermittlungen auch auf drei weitere Personen ausgeweitet. Letztlich wurde gegen Andrej Holm keine Anklage erhoben und das Verfahren am 5. Juli 2010 eingestellt. Was aber dazwischen geschah berichtete Anne Roth im Vortrag. Die TELEX-Redaktion hat Anne Roth nach ihrem Vortrag zum Interview gebeten.

Anne Roth bloggt unter Annalist