Bedingungsloses Grundeinkommen: zu Gast Peter Hofer

Podcast
Die Neue Stadt
  • 2019-11-15-1900
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In der kommenden Woche (18.-25.November 2019) findet das Volksbegehren zum bedingungslosen Grundeinkommen statt – Initiator Peter Hofer ist heute in der Neuen Stadt zu Gast.

http://www.volksbegehren-bedingungslosesgrundeinkommen.at/

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  1. „Runder Tisch Grundeinkommen“ (RTG) dient der Vernetzung unterschiedlicher
    Vereine, Initiativen und Personen, die sich für ein „Bedingungsloses
    Grundeinkommen“ (BGE) einsetzen.

    Die Generation Grundeinkommen (GG, mit seinen Landesorganisationen, in Kärnten leite ich diese) ist eine dieser Gruppen, weitere sind dies:
    Akademie BGE (Verein mit Obmann Karl Dittrich)
    ARGE BGE Oberösterreich (auch GG Vertreter in OÖ)
    Attac Inhaltsgruppe Grundeinkommen
    Forum: BGE-Bedingungsloses Grundeinkommen
    Grundeinkommen Verteilungszentrum Austria (GVA)
    Katholische ArbeiterInnen Bewegung (KAB)
    Katholische Sozialakademie Österreich (KSÖ)
    Aktive Arbeitslose
    sowie weitere zivilgesellschaftlich engagierte Menschen.

    Der Zusammenschluss dieser Gruppen am RTG setzt sich für die Einführung des BGE in Österreich,
    in der EU und grundsätzlich auch weltweit ein.
    Die Grundvoraussetzung, auf der dieser Zusammenschluss beruht, ist die
    Anerkennung von vier Kriterien (Definitionen in deutschsprachigen Ländern
    und europaweit abgestimmt) für ein BGE:
    • bedingungslos
    • universell / allgemein
    • personenbezogen
    • existenz- und teilhabesichernd

    Das derzeit zur Unterschrift aufliegende Volksbegehren zum Bedingungslosen
    Grundeinkommen, das von einer „Einzelperson“, Max Peter Hofer aus Graz
    eingebracht wurde, entspricht in zwei Kriterien nicht denen beim RTG (und
    auch in Europa geltenden Kriterien): Es ist nicht universell / allgemein,
    sondern gilt nur für Staatsbürger (wodurch in Österreich ca. 1,3 Millionen
    Menschen ausgeschlossen sind, die es vermutlich besonders gut brauchen
    könnten), und es ist nicht „existenz- und teilhabesichernd“, sondern unter der
    Armutsgefährdungsschwelle.
    Der Vorteil, wenn wir trotzdem unterschreiben ist, dass der Begriff BGE
    grundsätzlich von „vielen“ wahrgenommen ist, der Nachteil ist, dass es eben
    nicht unseren Vorstellungen eines BGEs wirklich entspricht.
    Die Mehrheit beim RTG ist der Meinung, dass der Vorteil überwiegt, und man
    daher unterschreiben sollte (ist natürlich jedem freigestellt es zu tun).
    Allerdings wird man beim 115. RTG Treffen am 16. Jänner 2020 vermutlich
    beschließen, ein „gemeinsames Volksbegehren“ zum BGE mit einem von den
    Gruppen des RTG abgestimmten Text gleich vorzusehen.
    Bereits beim 108. RTG Treffen am 7. April 2019 wurde beschlossen, Anfang
    2020 ein „gemeinsames Volksbegehren“ zur Einführung des BGE in Österreich
    zu registrieren, dann den geeigneten Zeitpunkt festzulegen, wann man
    einreichen möchte (um dann eine Eintragungswoche festgelegt zu bekommen).
    Damit hat man die Möglichkeit, vom Beginn 2020 bis Ende 2021 Unterschriften
    zu sammeln.

    Dies wollen wir auch deshalb machen, um solchen „unkoordinierten“
    Volksbegehren, wie sie Max Peter Hofer gestartet hat, vorzubeugen. Es gibt
    auch ein „Übereinkommen“ mit Max Peter Hofer, nämlich, dass er die ebenfalls
    für 2020 / 2021 geplante Europäische BürgerInnen-Initiative (die allen 4
    Kriterien genügt) unterstützen wird.

    Die von der GG an der Johannes Kepler Universität (JKU) in Linz in Auftrag gegebene Studie zu einer BGE Finanzierung in der Höhe von € 1.000.- und per Konsumsteuer ist durchgerechnet. Das vorläufige Ergebnis dieser Studie zeigt, das so ein BGE problemlos umsetzbar wäre. Mit dem Endergebnis und dessen Präsentation rechnen wir in den nächsten Wochen.

    Es setzten sich auch viele prominente Entrepreneurs, Industrielle und Künstler für die Idee und die Umsetztung eines BGE ein.
    Unter anderem der international bekannte Karikaturist und Künstler Gerhard Haderer.
    Er stellt den „BGE Kalender“ zur Verfügung. Dieser Monatskalender mit 12 exklusiven Orginaldrucke von Gerhard Haderer liegt in begrenzter Stückzahl auf, unterstützt oben genannte Forderungen und Organisationen und ist über die GG (u.a. auch bei mir), den RTG und die ARGE OÖ zu einem Sonderpreis von € 120,- ( = € 10.- für einen originalen Haderer !!!) zu beziehen.

    PS: habe auch eine Sendung mit Peter Hofer dazu gemacht in meiner Sendereihe
    Im Ohrensessel – bedingungslos gefragt.
    Die Sendung zum bediuingungslosen Grundeinkommen auf Radio Agora
    https://www.agora.at/sendungen-oddaje/detail/which/im-ohrensessel

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  2. Da wird leider viel zu wenig „Promo“ dafür gemacht.. Was ich aber eh verstehen kann wenn man dafür nicht das Geld hat. Ich denke da werden nicht mal 50.000 unterschreiben außerdem kann man leider nicht so einfach übers Internet dieses Volksbegehren „unterzeichnen“ weil man dafür erstmal autorisiert werden muss und dafür muss man dann doch zum Amt gehn damit man das übers Internet machen kann… Das nächste ist es gibt kaum Infos über den Peter Hofer im Internet weder ein Gesicht, noch weitere Infos zu seiner Person man findet so gut wie nichts über ihn wenn man ihn googled… Und das müsste von mehreren Politikern, Promis, bekannte Unternehmer unterstützt werden .. Es gibt zwar vereinzelt welche die das befürworten aber man haut sich nicht gemeinsam auf a packl um das voran zu treiben …leider aber trotzdem danke Peter Hofer für den Versuch! Ich habs unterzeichnet^^ 😉

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  3. Kann es sein dass, wenn alle Menschen in Österreich 1200,- Euro mehr zur Verfügung haben, dann alles um dies teurer wird und es wieder auf das selbe rauskommt?

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  4. finde den Hofer jetzt hier bei Twitter sonst nirgends 😉 habe grad gelesen, dass, wenn er nicht soundsoviele Stimmen erreicht, er nicht weitermacht – ich sage DOCH! mach weiter Hofer! – so wie ich (wenn ich wieder repariert bin) – lies meinen Blog agusta-loewe.jimdosite.com und Du hast die Begründung

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  5. Guter Beitrag, Kollege Martin.

    Ich werde Peter Hofer in meiner Sendung Generation G – G wie Grundeinkommen vorstellen.
    Am Mittwoch, den 20.11.2010 um.17 Uhr im Radio Freequenns. Bei mir ist es eine Vorproduktion.

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