Sondieren, Koalieren, Regieren – Wie geht es weiter nach der Wahl?

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FROzine
  • FROzine_08-10-2019
    50:00
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Linz ISFF 2021
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“Nicht über uns, sondern mit uns reden!”

Michael Diesenreither im Gespräch mit der Politikwissenschaftlerin Tamara Ehs über Wahlbeteiligung und Vertrauen in die Demokratie, über Sondierungsgespräche und Koalitionsverhandlungen und den Zusammenhang zwischen Parlament und Regierung.

Von 6.396.802 Wahlberechtigten haben 4.835.469 ihre Stimme bei der Nationalratswahl 2019 abgegeben. Das sind 75,4 % der wahlberechtigten Menschen in Österreich. Im Jahr 2017 betrug die Wahlbeteiligung noch 80 %. Gleichzeitig gibt es rund 1,2 Mio in Österreich lebende Personen, die nicht wahlberechtigt sind, weil sie nicht die österreichische Staatsbürgerschaft haben. In Wien sind das sogar 30 % der Einwohner*innen, die nicht wahlberechtigt sind. Was bedeutet die sinkende Wahlbeteiligung bei der Nationalratswahl für die Demokratie? Warum gibt es immer mehr Nichtwähler*innen, die sich von der Politik gänzlich im Stich gelassen fühlen, und wie könnten Parteien und Politiker*innen dem entgegen wirken? Warum sinkt das Vertrauen in die Demokratie insgesamt?

Was sind die nächsten Schritte nach der Wahl? Nach den Sondierungsgesprächen und möglichen Koalitionsverhandlungen – kommt Türkis-Grün tatsächlich? Welche Optionen gibt es abseits von Koalitionen?

Diese und weitere Fragen hat Michael Diesenreither mit der Politikwissenschaftlerin Tamara Ehs (Universität Wien) besprochen.

Tamara Ehs unterrichtet neben ihrem Forschungsprojekt im Lehramtsstudium Politische Bildung an der Universität Wien und ist Vorsitzende der IG Demokratie. Bis 2017 war sie Forscherin am Institut für Rechts- und Sozialgeschichte der Universität Salzburg, davor u.a. Research Fellow am IFK und am Institut für Rechts- und Verfassungsgeschichte der Universität Wien; Forschungsaufenthalte an der Harvard Law School sowie an der New York Public Library; Gastlektorate an der Hebräischen Universität Jerusalem, Comenius Universität Bratislava, Freie Universität Berlin sowie Universität Graz. Zahlreiche Preise, u.a. Ludo Hartmann-Preis, Förderungspreis der Stadt Wien, EuBC Research Award und Wissenschaftspreis der Lupac-Stiftung des österreichischen Parlaments.

Forschungsschwerpunkte sind Soziale Fragen von Demokratie und Rechtstaat, insbesonders: Verfassungsgerichtsbarkeit, direkte und partizipative Demokratie, rechtspolitische und historische Grundlagen der europäischen Integration.

 

Moderation: Michael Diesenreither

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