853. radio%attac – Sendung, 26. 08. 2019

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radioattac
  • 26.08.2019fertig mp3
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1. Attac Deutschland: Höchstes Finanzgericht entscheidet gegen Gemeinnützigkeit

Im Februar diesen Jahres ist Attac in Deutschland die Gemeinnützigkeit abgesprochen worden. Was soll das bedeuten?

Vereine können gemeinnützig oder nicht gemeinnützig sein. Gemeinnützig bedeutet, sie dienen dem Wohl der Allgemeinheit, sie sind also nützlich für die Gesellschaft.

Das Urteil ist nicht nur für Attac fatal, sondern es wird ganz grundsätzlich in Frage gestellt, inwieweit gemeinnützige Vereine überhaupt noch politisch aktiv werden dürfen. Eigentlich hatte der Bundesfinanzhof nämlich schon in den 80er-Jahren festgelegt, dass man etwa für den gemeinnützigen Zweck des Umweltschutzes durchaus auch öffentlich Einfluss nehmen darf. Attac darf es dennoch nicht.

https://www.attac.at/news/detailansicht/datum/2019/02/26/attac-deutschland-hoechtses-finanzgereicht-entscheidet-gegen-gemeinnuetzigkeit.html

2. Farin Urlaub – Lieber Staat

3. Reinhard May – Was kann schöner sein auf Erden, als Politiker zu werden

4. Sarah Lesch – Demomarsch

5. Irie Revoltés – La paix

6. Reinhard May, Hannes Wader, Konstantin Wecker – Es ist an der Zeit

Redaktion: Veronika Ritter

 

2 Kommentare

  1. Liebes Radio Attac Team,
    Eure informative und kompakte Zusammenfassung zur Frage der Gemeinnützigkeit von Attac D hat mir sehr gut gefallen. Danke!
    Leider wird diese Frage derzeit wieder höchst aktuell, jetzt, wo weiteren zivilgesellschaftlichen Organsiationen in der BRD wie z.B. der Vereinigung der Verfolgten des Nazi-Regimes (vgl. https://www.spiegel.de/politik/deutschland/vvn-bda-kritik-am-entzug-der-gemeinnuetzigkeit-von-verein-der-nazi-opfer-a-1297977.html) aberkannt wurden.
    Herzlich
    Andrea
    Attac München

    Reply
    • Hallo Andrea,
      Danke für dein Lob!
      Die Aberkennung der Gemeinnützigkeit ATTACs ist ein direkter Angriff auf die Zivilgesellschaft und reiht sich leider nahtlos in eine Reihe antidemokratischer Aktionen eines immer autoritärer werdenden politisch-ökonomischen Systems!
      Eine weitere Sendung über die Bedeutung von NGOs wie Attac und deren Gemeinnützigkeit ist auch wieder in Planung.
      Wir bleiben dran!

      revolutionäre Grüße aus Wien,

      sebastian

      Reply

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