atomstopp_43: Klage gegen AKW-Subventionierung abgeblitzt; vielleicht ein Anfang vom Ende für EURATOM?

Sendereihe
atomstopp
  • frf_juli_2018 fincut
    44:56
audio
atomstopp_64: 'In Zukunft ohne EURATOM'
audio
atomstopp_63: Aus 9 mach 4 – wenn's eng wird, als staatlich verordnetes Atomklo zu enden...
audio
atomstopp_62: Klimaschutz und atomare Schadensbegrenzung – beides braucht Demokratie!
audio
atomstopp_61: Von Urteilen und Chancen
audio
atomstopp_60: Flirtet Österreichs Jugend mit Atomkraft?
audio
atomstopp_59: atomstopp in Zeiten von COVID-19
audio
atomstopp_58: Klima schützen – eine Aufgabe höchster Priorität!
audio
atomstopp_57: Wie grün wird Europa?
audio
atomstopp_56: Schöngefärbte Reklame, der nüchterne Gegenpol dazu – und ein neugedachter Strommarkt
audio
atomstopp_55: Das Volk begehrt Klimaschutz! Jetzt alle mitmachen!

Ausgangslage: Großbritannien möchte ein neues AKW bauen und braucht dafür eine kräftige Preisstützung aus Steuergeldern. Grundsätzlich nicht erlaubt, hat die EU-Kommission dennoch eine Genehmigung für dieses Subventionierungsmodell erteilt. Österreich hat gegen diese Entscheidung geklagt – und ist damit beim Europagericht – erstinstanzlich – abgeblitzt. Weil EURATOM.

Nun rumort es auf diversen politischen Ebenen und auch am Energiemarkt – endlich! Für uns war es ja keine große Überraschung, dass der primärrechtliche EURATOM-Vertrag seinen Schützling, die Atomindustrie, sicher vor den Anforderungen des freien Wettbewerbs bewahren würde, aber jetzt scheint diese Erkenntnis auch breiter durchzudringen. Könnte es sein, dass dieses Urteil indirekt eine längst überfällige EURATOM-Reformdebatte auslöst? Die Zeichen stehen gut – wenn alle Kräfte jetzt dranbleiben, schaffen wir es vielleicht, diesen gesetzgewordenen Protektionsmechanismus EURATOM dorthin zu entsorgen wo er hingehört: auf die Müllhalde der Geschichte!

Schreibe einen Kommentar