Schleichende Verfassungsänderung – Bernd-Christian Funk zur geplanten Strafgesetznovelle

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  • Schleichende Verfassungsaenderung
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Bernd-Christian Funk gilt unbestritten als einer der führenden Experten für Verfassungsrecht. Den aktuell vorliegenden Entwurf zur Strafgesetznovelle beurteilt er äusserst kritisch. Er befürchtet eine weitere Erosion gesellschaftlicher Wertvorstellungen und sieht uns der sprichwörtlichen rote Linie in mehr als einem Punkt bedrohlich nahe. Insbesondere fordert er, die Verhältnismäßigkeit von Eingriffen in die Bürgerrechte zu beachten und warnt vor den negativen Folgen populistisch motivierter Entscheidungen.

Website Parlament Strafgesetznovelle 2017 (294/ME)

(CC) 2017 BY-NC-SA V4.0 – Vervielfältigung, Verbreitung, Bearbeitung bei Namensnennung gestattet, kommerzielle Nutzung ausgenommen, Weitergabe unter gleichen Bedingungen; Herbert Gnauer, Wien

3 Kommentare

  1. FunFact: Schleichende Verfassungsänderung bedeutet eigentlich, dass im schlimmsten Fall der VFGH alle Gesetze und Bestimmungen in Verfassungsrang auf ihre Konformität mit den Baugesetzen hin prüft und im Zweifelsfall aufhebt… nur für die, die nicht erkennen, dass hier ein Verfassungsexperte verzweifelt um Hilfe schreit… 😉

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