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Das bedingungslose Grundeinkommen wird zunehmend zu einem Bestandteil realpolitischer Projekte und Diskussionen. Gerade erst (29.01.2017) haben die französischen Sozialisten mit Benoît Hamon einen Mann zum Präsidentschaftskandidaten gewählt, der sich für die Einführung eines bedingungslose Grundeinkommen – zunächst für alle 18- bis 25-Jährigen – ausspricht. In Finnland, Kanada und den Niederlanden wiederum werden derzeit verschiedene Modellprojekte realisiert oder geplant, die in einem ersten Schritt darauf abzielen, im kleinen Rahmen die gesellschaftlichen Auswirkungen eines bedingungslosen Grundeinkommens ein Stück weit evaluieren zu können.

Das Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens erscheint im ökonomischen Kontext als Antwort auf die fortschreitende Prozesse der Rationalisierung, Digitalisierung und Automatisierung, und humanistisch gesehen als mögliche Verwirklichung sozialer Menschenrechte im Sinne einer menschenwürdigen Existenzsicherung von der Wiege bis zur Bahre.

Natürlich ist jeweils zu fragen, ob und inwieweit es sich bei den verschiedenen realpolitischen Projekten tatsächlich um ein Grundeinkommen im humanistischen Sinne handelt. Ob es also existenzsichernd und bedingungslos ausgestaltet ist, oder womöglich – im Gegenteil – letztlich einer Form des Sozialabbaus gleichkommt. Andererseits lässt sich die realpolitische Einführung unvollkommener Projekte auch als Chancen begreifen, insofern natürlich die Möglichkeit besteht, die einmal geschaffenen Strukturen nach und nach dem humanistischen Ideal anzunähern.

Diese Hoffnung äußerte zumindest Enno Schmidt, Mitbegründer der ‚Initiative Grundeinkommen‘ in der Schweiz. Zusammen mit seinen Kollegen hatte er eine Volksabstimmung über die Einführung eines bedingungslosen Grundeinkommens in der Schweiz initiiert, bei der im Sommer 2016 (05.06.2016) zwar keine Mehrheit gewonnen werden konnte, sich allerdings nahezu ein Viertel der Teilnehmenden für das alternative Gesellschaftsmodell aussprachen, was die Initiatoren der Abstimmung durchaus als erfolgreiches Ergebnis erachten.

Mitte Januar (18.01.2017) war Enno Schmidt auf Einladung von Sabine Jungwirth, Bundessprecherin der Grünen Wirtschaft, zu Gast im Kepler Salon in Linz, um über das Konzept des bedingungslosen Grundeinkommens zu diskutieren und Näheres über die ‚Initiative Grundeinkommen‘ sowie die Abstimmung in der Schweiz zu berichten.

(Wir bitten die wegen hoher Frequenzen verminderte Tonqualität während der ersten Minute des Mitschnitts zu entschuldigen.)

Musik

  • Reflection‚ – Anitek (album: ‚Anitek Instrumentals Vol. 4‘) Überblick ‚Grundeinkommen 2017 – Jahr der Pilotprojekte?‘
  • No Wings‚ – Keffy Kay (album: ‚Beautiful Way‘)
  • Demain je change de vie‚ – Löhstana David (‚folk & acoustic‘)

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