Demonstrationsfreiheit? Pressekonferenz der KPÖ OÖ zu den Ausschreitungen am 1. Mai

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Heute hat eine Pressekonferenz der KPÖ OÖ zu den Ausschreitungen am 1. Mai in Linz stattgefunden. Die Demonstrationsfreiheit wurde von der Polizei gewaltsam verhindert.
Auf der Pressekonferenz waren auch ZeugInnen des Eklats anwesend, sie berichteten davon, wie die Polizei, die sogenannten Vermummten daran hinderten, der Demonstration zu folgen. Videos hingegen belegen recht deutlich, dass dies nicht der Fall war und somit das Verfassungsrecht auf Demonstrationsfreiheit von der Polizei gewaltsam unterbunden wurde.

Ein Mitschnitt der FROzine Redaktion

10 Kommentare

  1. Anmerkungen zum Beitrag

    Für Freitag. 8.5, 11 Uhr im Solaris eine Pressekonferenz des Bündnisses gegen Polizeigewalt festgeltegt. Auch AugenzeugInnen und Betroffene werden sich dort austauschen und u.a. weitere Beweise für das gewalttätige Verhalten der Polizei vorlegen und gemeinsam rechtliche Schritte planen.

    Ebenfalls am Freitag um 17 Uhr findet eine Demo des Bündnisses und aller UntererstützerInnen vom Bernaschekplatz zum Polizeipräsidium Nietzschestraße statt.

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