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Refugee

Über zwei Monate ist es nun schon her, dass Flüchtlinge ihren Protestmarsch von Traiskirchen nach Wien angetreten haben. Die Protestbewegung dauert an, wenngleich die Protestierenden den Hungerstreik vorübergehend ausgesetzt haben, um wieder zu Kräften zu kommen. Wird auf ihre Forderungen nicht eingegangen, setzen sie den Hungerstreik nach 10 Tagen fort. Auch in Linz gibt es eine Bewegung in Solidarität mit den Flüchtlingsprotesten – es fanden bereits zwei Demonstrationen und eine Diskussionsveranstaltung statt. Besonders maiz – Autonomes Zentrum von und für Migrantinnen – und die Sozialistische Linkspartei – haben mobilisiert und die Bewegung nach Linz getragen. Dazu ist in dieser Sendung ein Beitrag von Veronika Moser zu hören. Über 2 Monate selbstorganisierten Protest, über die Forderungen an die Politik, über Solidarisierung und Protest in Linz und darüber, wie die Bewegung weiter unterstützt werden kann.

Kommentar der Woche: Nackte Demokratie

Das Leopold Museum in Wien zeigt “Nackte Männer” – so der Titel der aktuellen Ausstellung, deren Plakate durchaus für Aufregung gesorgt haben. Das Linzer Lentos behandelt das gleiche Thema unter dem Namen “Der nackte Mann”. Andrea Heinz hat die beiden Ausstellungen zum Anlass für einen Kommentar genommen. Er trägt den Titel “Nackte Demokratie” und ist in der Dezember/Jänner-Ausgabe des feministischen Magazins “an.schläge” nachzulesen. Dass nun endlich auch der unverhüllte Penis in den Fokus der Kunstwelt rückt, heißt sie durchaus gut – wenngleich diese Neuentwicklung scheinbar auch Probleme mit sich bringt. Es sind allerdings ähnliche Probleme, die die Darstellung nackter Frauenkörper seit eh und jeh zeitigt. Johanna Hinterheller hat den Text von Andrea Heinz fürs FROzine eingelesen.

Weltempfänger: Facebook-Studie

Facebook hat nicht immer was mit Spaß und gute Freundschaften pflegen zu tun. Viele Menschen empfinden bei der Facebooknutzung häufig sogar negative Gefühle wie etwa Neid. Das hat eine aktuelle Studie der Humboldtuni Berlin und der TU Dortmund herausgefunden. 600 Facebook-Nutzende wurden nach ihren Gefühlen gefragt, während sie in dem sozialen Netzwerk herumsurften und in der Zeit danach.
Das Ergebnis der Studie: Über ein Drittel der Befragten empfand vornehmlich negative Gefühle wie Frustration. Grund dafür sei der Neid auf die eigenen “Facebook-Freunde”.

Radio Corax in Halle sprach mit der Projektleiterin Dr. Hanna Krasnova von der Humboldt-Uni Berlin über diese Studie.

Durch die Sendug führt Sarah Praschak.

Kein Mensch ist illegal!
No border, no nation! Stop deportation!

Sónia Melo war bei der Solidaritätskundgebung am letzten Donnerstag dabei und hat einen zusammenfassenden Bericht darüber gestaltet.

Eine Initiative von ATİGF (Föderation der Arbeiter_innen und Jugendlichen aus der Türkei in Österreich), FLUCHTpunkt, Plattform Bleiberecht & Somali Community

Rund 500 Menschen demonstrierten am 21. November 2012 angesichts des verschärften Raketenbeschuss durch die Hamas und nach dem Terroranschlag auf einen Bus in Tel Aviv vor der Wiener Staatsoper ihre Solidarität mit Israel. Aufgerufen dazu hat das Bündnis „Free Gaza from Hamas“, eine Initiative antifaschistischer und jüdischer Organisationen in Österreich. Es sprachen die Mitinitiatorin Simone Dinah Hartmann, Univ.-Prof. Maximilian Gottschlich, der israelische Botschafter Aviv Shir-On, der Präsident der Israelischen Kultusgemeinde Wien Oskar Deutsch, Daniel Kapp von der Österreichisch-Israelischen Gesellschaft, die Obfrau der „Christen an der Seite Israels – Österreich“ Marie-Louise Weissenböck, Sogol Ayrom vom Iranischen Frauennetzwerk, Leonid Rudnitsky von den Jüdischen Österreichische HochschülerInnen und Markus von der Basisgruppe Politikwissenschaft. Vom grünen Bundesrat Marco Schreuder wurde eine Grußbotschaft verlesen.

Aufruf auf http://freegazafromhamas.wordpress.com/:

In den letzten Wochen nahm der Beschuss aus dem Gazastreifen auf Israels Zivilbevölkerung ständig zu. In den letzten Tagen feuerte die Terrororganisation Hamas hunderte Raketen auf Israel. Daraufhin startete Israel nach zahlreichen Warnungen an die Hamas am 14. November seine Militäroperation. Gegenwärtig befinden sich mehr als drei Millionen Israelis in der Reichweite von Raketen, die aus iranischer Herstellung stammen. Zum ersten Mal seit dem Golfkrieg 1991 wurde in Tel Aviv Luftalarm ausgelöst und auch bei Jerusalem sind Raketen eingeschlagen.

Die Hamas vertritt eine antisemitische, auf die Zerstörung Israels abzielende Ideologie. In ihrer Charta wird ganz offen zum Judenmord aufgerufen. Sie benutzt die palästinensische Bevölkerung als lebende Schutzschilde und propagiert die gesellschaftspolitischen Vorstellungen des Islamismus: systematische Diskriminierung von Frauen, Verfolgung von Homosexuellen, Gewalt gegen Andersdenkende, Errichtung eines islamischen Gottesstaates.

Die Hamas terrorisiert nicht nur Israel, sondern auch all jene Palästinenser, die sich ein friedliches Zusammenleben mit den Israelis wünschen und sich dem Tugendterror der Islamisten nicht unterordnen wollen. Wer an einer Deeskalation im Nahen Osten interessiert ist, muss die Hamas konsequent bekämpfen.

Bündnis „FREE GAZA FROM HAMAS“:
Aktion gegen den Antisemitismus in Österreich, Basisgruppe Politikwissenschaft, Bnei Akiva, Bund sozialdemokratischer Juden-Avoda, Café Critique, Christen an der Seite Israels-Österreich, European Council WIZO Federations, Fakultätsvertretung Geisteswissenschaften an der Universität Wien, Hashomer Hazair, Initiative Respekt, Iranisches Frauennetzwerk, Israelitische Kultusgemeinde, Jüdische Österreichische HochschülerInnenschaft, Kommunistischer Student_innen Verband Linke Liste, Misrachi, Österreichisch-Israelische Gesellschaft, Österreichischer Auslandsdienst, Queer Hebrews, Scholars for Peace in the Middle East-Austria, Zionistische Föderation in Österreich, Women International Zionist Organisation Österreich (WIZO), Zwi Perez Chajes Loge der B’nai B’rith, Univ.-Prof. Mitchell Ash u.a.

stellen wir die Initiative Solidarische Landwirtschaft (SoliLa) Jedlersdorf

aus Wien vor. Sie besetzte am 17. April 2012 ein großes Stück

Brachland, das die Universität für Bodenkultur von der Bundesimmobiliengesellschaft

gepachtet hatte. Ziel war eine solidarische Landwirtschaft

anstelle einer Verbauung. 9 Tage lang wurden Beete angelegt, Pflanzen gesetzt

und mit der Produktion begonnen. Ein breites Bündnis aus Organisationen unterstützte

die SoliLa, die auch positives Medienecho fand. Im Studio spricht

Andreas Exner vom ÖIE Kärnten mit Franziskus Forster von

Agrar Attac, der bei der SoliLa aktiv ist über Hintergründe, Erfahrungen

und Perspektiven der Initiative.

Infos: http://17april.blogsport.eu/

Mitmachen: http://community.attac.at/agrarattac.html

Ist das Gesundheitssystem Immun gegen den Virus freie Marktwirtschaft? Hat der Tumor Wirtschaftsliberalismus das Gesamtsystem nicht schon längst so angegriffen, das so manche Hoffnung auf Gesundung verloren ist? Der Stabilitätspakt und die so genannte Gesundheitsreform zeigen uns, dass die Reise unseres Gesundheitssystem in den Orkus geplant ist. Das derzeitige Gesundheitssystem braucht unsere Unterstützung im Kampf gegen Systemabbau, Finanzielle Aushungerung und Privatisierung. Die verordnete Operation heißt, schneiden wir die Pestbeule freie Marktwirtschaft im Gesundheitssystem aus und verordnen wir Ihr einen Solidarstaat zur Gesundung.

Pastor Joshua war am 2. Februar 2011 wegen des Vorwurfs des Suchtgifthandels verhaftet und am 29. Juli 2011 zu 15 Monaten Haft verurteilt worden. Die Vorwürfe gegen Pastor Joshua stützen sich auf fragwürdige Zeug_innenaussagen, auf in seiner Wohnung gefundenes Jam-Mehl – das zwar ein Nahrungsmittel ist, aber in polizeilichen Augen wie Kokain aussieht und zum Strecken verwendet hätte werden können – sowie auf schwarze Schuhe mit weißen Sohlen, die als Schuhe eines Drogendealers identifiziert worden sein sollen. Überdies behauptete die Polizei, bei einer längeren Observation Drogengeschäfte beobachtet zu haben. Sie schien aber vergessen zu haben, den angeblichen Suchtgifthandel zu fotografieren. So gab es zwar keine Beweise, rassistische Vorurteile reichten aber zur Verhängung der unbedingten Haftstrafe aus.

Nach acht Monaten Gefängnis war Pastor Joshua freigelassen worden. Trotzdem möchte er weiter für Gerechtigkeit kämpfen. Seine Berufungsverhandlung ist für 6. Juni 2012, 9 Uhr im Landesgericht für Strafsachen Wien, Saal 305 angesetzt.

Für Radio Orange 94.0 erzählte Pastor Joshua über das ihm widerfahrene Unrecht.

Weitere Informationen:
http://no-racism.net/article/4097
http://no-racism.net/article/4108/
http://no-racism.net/upload/174054603.pdf

http://nochrichten.net/?p=1088

Die Rolle der Überweisungen aus Miami, und die Lebensmittelimporte aus den USA.
Schließlich: Kuba als sozialistisches „Modell“ für europäische Linke. Der Weltmarkt und seine Zwänge.
Freiheit und Vaterland – zur Rettung der Unabhängigkeit wird auf Sozialismus verzichtet

Für Samstag, 10. März wird zu einem internationalen Antirepressionstag aufgerufen. In Wien wird eine <strong>Antirepressionsdemo</strong> vorbereitet.
Treffpunkt: Samstag, 10. März 2012, 15 Uhr: Uni Wien

Prozessbeginn: Dienstag, 13. März, 9 Uhr, Landesgericht für Strafsachen, Landesgerichtsstraße 1. Raum 205.
(Besucher_innen bitte bereits 8.00 Uhr kommen; Kundgebung ab 9.00 Uhr)

Mehr Informationen: http://fightrepression2010.lnxnt.org/

Nein zur Schuldenbremse forderten die Protestierenden vor dem Linzer Landhaus am 05.Dezember 2011. Wie kam es zu dieser Schuldenbremse? Sollte dies gar vorsetzlich herbeigeführt worden sein? Können wir raus aus dieser Ruinösen Politik der EU?

Wie gestaltet sich der kulturpolitische Diskurs in Linz im Moment? Was ist los in der Region? Und wie realisiert man eine Idee zum Projekt? Die aktuelle KUPF-Radiosendung bringt diese Themen on Air.

Sachzwänge und Solidarität

Über Förderprobleme und die Macht des KEP, Kulturentwicklungsplan Neu in Linz, diskutierten am Freitag vor einer Woche Involvierte und Betroffene. Stefan Haslinger von der KUPF moderierte den Abend, dazu werden wir ein paar Ausschnitte on Air bringen.

Hier gehts zum Protestbrief

Was geht ab?

Außerdem ein paar schöne Veranstaltungstips, gelesen von der Homepage der KUPF. Der Veranstaltungskalender gibt immer eine aktuelle Übersicht der Kulturschaffenden im Dachverband der KUPF.

Gewußt wie!

Am Ende der Sendung möchten wir euch einen schönen Workshop von der KUPF Akademie ans Herz legen. Dieser findet am 8. Dezember in dem Räumen der KUPF statt.

Eine schöne Sendung wünscht euch die KUPF Radioredaktion.

Die Anklage gegen jene vier Personen, die im Sommer 2010 wegen des Vorwurfs der versuchten Brandstiftung für fünf bis sieben Wochen in Untersuchungshaft gesteckt wurden, ist nun fertig. Vorwürfe, eine terroristische Vereinigung gemäß § 278b zu bilden und terroristische Straftaten nach § 278c zu begehen oder ein verbrecherisches Komplott nach § 277 zu schmieden, werden nicht mehr erhoben. Ebenso finden sich auch die zwischenzeitlich erhobenen Vorwürfe, Abschiebungen verhindern zu wollen, und beim Filmen von Abschiebungen in einem öffentlichen Parkhaus am Flughafen den Funkverkehr zu stören, stehen nicht in der Anklageschrift. Vermutungen, dass das Verfahren dazu benutzt werde, umfassende Ermittlungen, Observationen und Abhörmaßnahmen in den antirassistischen Szenen zu legitimieren, konnten durch die Anklageschrift dennoch alles andere als zerstreut werden. So ist darin etwa zu lesen, dass in den Monaten vor der [angeblichen] Tat das Landesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (LVT) in der linksradikalen Szene eine „massive Zunahme der Gewaltbereitschaft festgestellt habe“. Es bleibt also offensichtlich: Getroffen hat es auch 2010 ein paar Wenige, gemeint waren wir alle.

Prozesstermine sind noch keine bekannt. Informationen über Unterstützungsmöglichkeiten, Hintergründe, weitere Entwicklungen und Termine finden sich auf http://fightrepression2010.tk/

“72 h ohne Kompromiss” von der katholischen Jugend und Young Caritas,

die 3D des BG Vöcklabruck und das

“bock mas” Festival vom Kulturverein Freiwerk.

Weitere Informationen sind hier zu finden.

Ein Beitrag von Oliver Jagosch, Mitarbeit Johanna Ramacher

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Fortsetzung dieser Sondersendung gab es am Nachmittag …

Teil 2 mit Interviews und Ausschnitten aus der Kundgebung vor dem LG

Stéphane Hessel: Empört euch! Ullstein Verlag, 2011 (Zitate und Kommentar)

Arabischer Frühling, gewaltfreier politischer Wandel in Nordafrika

Jasmin Revolution in Tunesien, Gewalt in Libyen – Israel – Palästina.

John Perkins’ Buch „Bekenntnisse eines Economic Hit Man“, Goldmann TB.

Aufrüstung von Libyen: http://world-news-post.blogspot.com/2011/02/who-weapon-qaddafi.html .

Uri Avnery – Texte zu Israel – Palästina: http://www.uri-avnery.de .

Solidaritätserklärung des internationalen Attac-Netzwerks für gewaltfreie Bewegungen in Nordafrika http://www.attac.de/aktuell/wsf/wsf-2011/erklaerungen/erklaerung-des-internationalen-attac-netzwerks/ .

Fremdengesetz-Novelle: SOS-Mitmensch: http://www.sosmitmensch.at/stories/2786/ . Michael Genner, Asyl in Not: http://www.asyl-in-not.org/php/portal.php .

Hungerstreik der Flüchtlinge in Athen und Thessaloniki (Griechenland). Griechische Unterstützer: http://hungerstrike300.espivblogs.net/ . Beitrag in Radio Dreyeckland, Freiburg, 15.02.2011 Autorin: Johanna Wintermantel http://www.freie-radios.net/portal/content.php?id=39086 .

Interview mit Roman Schweidlenka zur Gesprächsrunde „Das Kreuz mit der Spiritualität“ am 14. März 2010 ab 19:30 im Begegnungszentrum in Bad Ischl. Eso.logo: http://www.logo.at/list_firstdoc.dws?xxnode=1131&XSB=ABCDEFGH .

Hinweis auf den Inhalt des 139. Rundbrief des Begegnungszentrums für aktive Gewaltlosigkeit siehe http://www.begegnungszentrum.at/rundbriefe/Rundbrief139.pdf .

Musik: zero-project – Celtic dream (Jamendo edition) – „Missing“   http://creativecommons.org/licenses/by-sa/3.0/ .

Gegen das neue ungarische Mediengesetz sowie für Presse- und Meinungsfreiheit in Ungarn wurde am Freitag, 14. Jänner ab 18 Uhr gleichzeitig in Budapest, Pécs, Wien und angeblich auch in Berlin demonstriert. Während in Budapest nach unterschiedlichen Quellen 10.000 bis 15.000 und in Pécs 200 auf die Straße gingen, waren es in Wien an die 250, die sich vor der ungarischen Botschaft sammelten.
Die Kundgebungen verliefen ruhig. Sowohl in Budapest als auch in Wien hielt sich die Polizei im Hintergrund. Aus Pécs und Berlin liegen uns noch keine Berichte vor.

Gefordert wurde vor allem die Rücknahme des neuen Mediengesetzes mit den hohen Strafendrohungen, die nach Ansicht der Kritiker_innen willkürlich von der mit Fidesz-Günstlingen zusammengesetzten Medienbehörde verhängt werden können, sowie die Wiederherstellung des in Fragen „nationaler Sicherheit“ vom neuen Mediengesetz ausgehebelten Redaktionsgeheimisses und schließlich die Wiederherstellung redaktioneller Unabhängigkeit. Die meisten Rundfunk- und Fernsehanstalten sind bekanntlich mittlerweile gezwungen, zentral von der Nachrichtenagentur MTI redigierte Nachrichten auszustrahlen – was aus offizieller Sicht freilich keinerlei Gleichschaltung bedeutet, sondern bloß ein Service, um Redundanzen zu vermeiden.

Die vor allem von den europäischen freien Radios bereits im Vorfeld bekundete Solidarität mit dem größten freien Radio in Budapest, Tilos Rádió, scheint schon gefruchtet zu haben. Gegen Tilos Rádió war bekanntlich vor wenigen Wochen ein Verfahren noch nach dem alten Mediengesetz aber schon von der neuen Behörde eingeleitet worden, weil es im September angeblich jugendgefährdende Musik gespielt haben soll. Dieses Verfahren sei inzwischen eingestellt, versicherte der ungarische Botschafter.

Tilos Rádió sei von einer Einstellung des Verfahrens allerdings noch nicht offiziell informiert worden, erklärte Gabor Csabai von Tilos Rádió am Samstag gegenüber Radio Orange 94,0, wisse aber, dass die Medienbehörde bei der Prüfung des Verfahrens bereits zur Erkenntnis gelangt sei, dass keine Gesetzesverletzung vorliege.

In Wien konnte wider Erwarten direkt vor der ungarischen Botschaft demonstriert werden, die nur vor dem Eingangstor durch ein Tretgitter gesichert wurde. Der Botschafter spazierte leutselig zwischen den Demonstrant_innen umher und versuchte Kritiker_innen im persönlichen Gespräch die offizielle Position Ungarns darzulegen, dass alles ganz anders sei wie behauptet, es keinerlei Verurteilung nach dem neuen Gesetz gebe (was so schnell auch gar noch nicht möglich ist), und wir alle vermutlich das Gesetz noch gar nicht gelesen haben (falls dem so ist: eine englische Übersetzung liegt diesem Beitrag bei – siehe unten). Zumindest zwei Frauen wollten sich nicht beschwichtigen lassen und verwickelten den Botschafter in einen lauten Streit.

Auch eine Handvoll Gegendemonstrant_innen war gekommen. Ihr Transparent verriet: „Ungarn in Österreich meinen: Das Mediengesetz ist nur ein Vorwand. Banken und Globalisten sollen Ungarn in Ruhe lassen.“ Auf Nachfrage erläuterte einer von ihnen, dass es von den Sozialisten gleichgeschaltete Journalisten seien, die Stimmung gegen die Fidesz-Regierung machen, um sich für die Wahlergebnisse zu rächen. In Österreich seien die Journalisten von Paul Lendvai manipuliert. Abschließend meinte er aber dann doch noch, dass er das Gesetz schon für gefährlich halte, wenn es mal in die falschen Hände geraten sollte.

Sei es das Schwere am elterlichen Erbe und die damit verbundene Wut, wie in der Signation und dem Titel Inheritance zu hören, seien es Resignation und Trauer des vereinsamten Menschen wie in den Titeln These Words und Marrakesh – aber auch der Aufschrei blanker Verzweiflung wie in Get Me Out – Justin Sullivan gelingt mit New Model Army die Gratwanderung zwischen Opfersein und Sinnstiftung.

Wohl wissend, dass wir alle Überlebende sind, eine verschworene Gemeinschaft von verwundeten Veteranen, spüren wir einer möglichen Mission nach, nämlich Zeugnis abzulegen von Gefühlskälte und Grausamkeit in unserem eigenen gesellschaftlichen Umfeld. Gewalt gehört in die Geschichtsbücher, nicht nur die vor 1945. Never Again! One Family – One Tribe.

Und so lassen wir uns inspirieren und wie im Traum forttragen zu unseren eigenen Ufern – fliegend wie in Justin Sullivans Green und ums Feuer tanzend in Ballad of Bodmin Pill, zum besseren Verständnis vorab auch in Dialektversion gelesen. “Wir sind verloren, wir sind Freaks, doch wir sind die wahren Erben der Welt!”

Helga Schager von SPACEfemFM Frauenradio und der Kulturverein PELIGRO mit Oona Valarie Schager & Ufuk Serbest bereisen im Februar/März 2010 Nicaragua auf den Spuren der hiesigen Frauenbewegungen. Wir interviewen nicaraguanische Aktivistinnen aus Kunst und Kultur, Medienfrauen, Frauen in der Politik, Frauen – die im Gesundheitsbereich tätig sind und indigene Frauen. Auch ÖsterreicherInnen die eine Affinität zu Nicaragua, zur nicaraguanischen Frauenbewegung haben, kommen zu Wort. Die Auslese dieser Projektreise hören Sie in einer 7-teiligen Radioserie.

Teil 5: „SOLIDARITÄT” – Frauen in der Entwicklungszusammenarbeit
Im Porträt: Doris Gruber & Doris Kroll – 2 Österreicherinnen, die in den 80er Jahren aus Solidarität zur sandinistischen Befreiungsfront nach Nicaragua gereist, um beim Wiederaufbau zu helfen und seither leben sie in Nicaragua. Ihr Arbeitsschwerpunkt liegt in der Entwicklungszusammenarbeit mit Priorität “Frauenprojekte”.

Doris Gruber ist zZ Projektleiterin von Frauenprojekten in Bluefields / Karibikküste über das Büro der Internationalen Andalusischen Entwicklungszusammenarbeit.
Doris Kroll ist Leiterin von “Horizont 3000″ – Station Managua und Preisträgerin des “Eduard-Ploier-Preises 2005″ – eine Auszeichnung für besondere Leistungen der Entwicklungszusammenarbeit im Ausland.

Moderation/Sendungsgestaltung: Helga Schager

Das neue Buch von Christian Felber. Zusammenfassung aus seinem Vortrag – inklusive Interview – vom 24.11.2010 im Forum Kloster in Gleisdorf Nie wieder soll jemand sagen können, dass es zum Kapitalismus und zu den realsozialistischen Irrwegen keine Alternative gebe. Die Gemeinwohl-Ökonomie ist eine profunde Antwort auf die vielgesichtige Krise der Gegenwart: Finanzblasen, Arbeitslosigkeit, Armut, Klimawandel, Migration, Demokratieabbau, Werte- und Sinnverlust. Felbers Gemeinwohl-Ökonomie beruht – wie eine Marktwirtschaft – auf privaten Unternehmen und individueller Initative, jedoch streben die Betriebe nicht in Konkurrenz zueinander nach Finanzgewinn, sondern sie kooperieren mit dem Ziel des größtmöglichen Gemeinwohls. Dieses wird in der neuen Hauptbilanz aller Unternehmen, der Gemeinwohlbilanz, gemessen. Die erfolgreichsten Unternehmen, also jene, die sozial verantwortlich, ökologisch, demokratisch und solidarisch agieren, erhalten rechliche Vorteile. Es geht nicht mehr vorrangig um Geld, sondern um Sinn und Beziehung.

http://fightrepression2010.tk/

http://nochrichten.net

https://at.indymedia.org/node/18668

Zeitgleich zu den Hausdurchsuchungen in den WGs wurde auch ein linkes Vereinslokal durchsucht. Ob ein Zusammenhang besteht, ist noch unklar.

Weitere Ermittlungen bzw. Hausdurchsuchungen können nicht ausgeschlossen werden.

Mehr Infos auf den einschlägig bekannten Sites, nochrichten.net, at.indymedia.org usw.

Zeitgleich zu den Hausdurchsuchungen in den WGs wurde auch ein linkes Vereinslokal durchsucht. Ob ein Zusammenhang besteht, ist noch unklar.

Mehr Infos auf http://nochrichten.net und https://at.indymedia.org

http://www.wougnet.org/

Eine Sendung in Kooperation mit der Kulturvereinigung Stadtwerkstatt Linz.

Moderation/Gestaltung: Oona Valarie & Helga Schager

Frage: Aber wird nicht mit ihrer Sorte Kritik alles schlecht gemacht, obwohl nicht alles schlecht ist? Daß es Ausbeutung gibt, ist vielen Leuten klar, aber hapert es nicht einfach mit der Entwicklung von Alternativen?

Antwort: Die Kritik der Sozialdemokraten am Kapitalismus mündete in der – erfüllten – Forderung nach mehr Mitbestimmung, die den Z w e c k des ganzen Geschäfts – Produktion für Gewinn, also Ausbeutung – unberührt ließ. Damit wurde letztendlich die Ausbeutung als Notwendigkeit von Produktion begriffen.

Frage: Was halten Sie von Konzepten der solidarischen Ökonomie, also vom Umsetzen alternativer Konzepte – nicht gegeneinander, sondern miteinander – i n n e r h a l b dieses Systems? Beispiel: selbstverwaltete Betriebe in Argentinien nach dem Staatsbankrott.

Antwort: Solidarische Ökonomie nimmt die Umstände, unter denen sie sich betätigt, nicht zur Kenntnis: Entweder ist sie Philantrophie der Reichen (Soros, Gates) oder eine Verzichtsideologie der Armen.

Aber sie kann doch einmal Möglichkeiten aufzeigen und die Menschen auf etwas anderes als die Konkurrenz bringen!

Antwort: Zu Argentinien und den selbstwerwalteten Betrieben. Das war ein Notprogramm, um zu überleben, und daran ist nichts verkehrt. Es war aber keineswegs zukunftsweisend, weil seine Grundlage war keine Kapitalismuskritik, und hat alle nationalen Notwendigkeiten mit der Zeit eingesehen.

Zu Beginn hören sie noch eine Zitat aus einem Honduras-Bericht der Zeitung “Die Furche” v. 8.10.2009.

Aufruf:

Für den 23. September hat der Holocaustleugner und Präsident des iranischen Terrorregimes Ahmadinejad seinen Auftritt vor der Vollversammlung der Vereinten Nation in New York angekündigt, die sich schon in der Vergangenheit als Podium für antisemitische Diktatoren aus der ganzen Welt angeboten hat. Wir wollen diesen Anlass nutzen, um in Wien, einem der Amtssitze der Vereinten Nationen, gegen die Beschwichtigungspolitik gegenüber dem iranischen Regime und gegen die ökonomische Unterstützung der Diktatur von Ajatollahs und Revolutionsgarden zu protestieren. Mit unserer Kundgebung, die zeitgleich mit Protestaktionen in New York, Paris und London stattfinden wird, wollen wir ein Zeichen gegen die internationale Hofierung des iranischen Regimes setzen, das im Begriff ist, sich in eine offene Militärdiktatur religiöser Apokalyptiker zu verwandeln.

Die letzten Jahre legen Zeugnis vom aggressiven Auftreten des Regimes nach außen und im Innern ab: Stärkung der Revolutionsgarden im iranischen Machtgefüge, Unterstützung des internationalen djihadistischen Terrors, verstärkte Verfolgung von nationalen und religiösen Minderheiten, Gewerkschaftern und Gewerkschafterinnen, Homosexuellen und emanzipierten Frauen, wiederholte Vernichtungsdrohungen gegen Israel und fieberhaftes Vorantreiben des Nuklearprogramms.

Die blutige Niederschlagung der iranischen Freiheitsbewegung im Anschluss an die Farce der Präsidentschaftswahlen hat bisher an der westlichen Appeasementpolitik kaum etwas geändert. Gerade jetzt wäre es nötiger denn je, das Regime in Teheran unverzüglich mit scharfen, umfassenden und konsequenten politischen wie ökonomischen Sanktionen unter Druck zu setzen, um seine nukleare Bewaffnung zu verhindern, die für Israel eine existentielle Gefahr darstellt, den gesamten Westen bedroht, die iranische Bevölkerung in Geiselhaft nehmen und im Nahen Osten zu einem atomaren Wettrüsten führen würde. Anstatt Ahmadinejad und anderen Regimevertretern und -vertreterinnen internationale Podien zu bieten, muss die iranische Opposition, die unter Lebensgefahr für Freiheit, rechtsstaatliche Demokratie und Säkularismus kämpft, unterstützt werden. Will Österreich, das gegenwärtig im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen vertreten ist, nicht weiterhin den Komplizen bei der brutalen Unterdrückungspolitik und der Entwicklung der iranischen Bombe spielen, muss es zumindest

- der OMV, Ebner, der Voest und den rund 600 weiteren österreichischen Firmen, die im Iran aktiv sind, jene Geschäfte untersagen, die das iranische Regime am Leben erhalten; insbesondere im Energie- und Bankensektor und Geschäfte mit den Firmen und Tarnfirmen der Revolutionsgarden, die einen Großteil der iranischen Wirtschaft kontrollieren,

- sich für die Aufnahme der Revolutionsgarden in die EU-Terrorliste einsetzen,

- den iranischen Botschafter ausweisen und sich international für die Isolierung der islamistischen Apokalyptiker und Apokalyptikerinnen in Teheran stark machen, welche die Zerstörung des jüdischen Staates als ihre religiöse Pflicht betrachten und den Freiheitswunsch der iranischen Protestbewegung in Blut ersticken.

Veranstalter: STOP THE BOMB – Bündnis gegen das iranische Vernichtungsprogramm
Unterstützt von: Aktion gegen den Antisemitismus in Österreich, Basisgruppe Politikwissenschaft, Bündnis für einen säkularen und demokratischen Iran, Bund sozialdemokratischer Juden – Avoda, Café Critique, Christen an der Seite Israels – Österreich, Demokratische Partei Kurdistan – Iran, European Council of WIZO Federations, Fakultätsvertretung Geistes- und Kulturwissenschaften, GRAS Uni Wien, Grüne Andersrum Wien, IG/STV Philosophie, Illustrierte Neue Welt, Israelitische Kultusgemeinde, Kommunistischer StudentInnenverband – Linke Liste, Liberales Forum, Misrachi Österreich, monochrom, Österreichischer Gedenkdienst, Österreichisch-Israelische Gesellschaft, Scholars for Peace in the Middle East-Austria, Studienvertretung/Bagru Doktorat Gewi/HuS, Studienvertretung Judaistik, Women International Zionist Organisation, Zionistische Föderation in Österreich, Zwi Perez Chajes Loge der B’nai B’rith etc.

RednerInnen:

# Hiwa Bahrami (Demokratische Partei Kurdistan Iran)
# Barbad Farahani (Bündnis für einen säkularen und demokratischen Iran)
# Peter Florianschütz (SPÖ Landtagsabgeordneter Wien)
# Simone Dinah Hartmann (STOP THE BOMB)
# Ariel Muzicant (Israelitische Kultusgemeinde)
# Madeleine Petrovic (Klubobfau der Grünen Niederösterreich)
# Ronald Pohoryles (Aussenpolitischer Sprecher des Liberalen Forum)
# Heribert Schiedel (Aktion gegen den Antisemitismus)
# Marco Schreuder (Grüner Landtagsabgeordneter und Sprecher der Grünen Andersrum Wien)

Grußbotschaften u.a. von Alexander Van der Bellen und Robert Schindel

http://at.stopthebomb.net/de/kg230909.php

1. Mehr Arbeit für weniger Lohn – die Regierung verordnet den Lehrern Lohnverzicht aus “Solidarität” mit den Opfern der Krise und im Namen der “Zukunft unserer Kinder”

2. Amoklauf in Winnenden – ein Interview mit Prof. Freerk Huisken (Uni Bremen, Autor diverser Bücher zu Shule, Jugendgewalt und Ausländerfeindlichkeit)

Der Text zur Sendung kann auf http://www.gegenargumente.at nachgelesen werden.

Bundesministerin Schmied hat angekündigt, die Lehrverpflichtung ab kommendem Schuljahr um zwei zusätzliche Stunden bzw. Werteinheiten zu erhöhen. Diese Erhöhung der Lehrverpflichtung bedeutet eine Senkung der Kosten des bisherigen Lehrkörpers um mindestens 10%. Den Lehrern lässt sie in zwei offenen Briefen Argumente für die Notwendigkeit eines “Solidarbeitrags” der Lehrer “angesichts der Krise” zukommen. Was von diesen Argumenten zu halten ist und welchen Dienst die demokratische Öffentlichkeit für das Lohnkürzungsprogramm der Frau Minister leistet, darum geht es in der Sendung.

Der vollständige Text zur Sendung ist unter http://www.gegenargumente.at nachzulesen.

Sprecher und Zusammenstellung Matthias und Maria Reichl

Sie können nach einigen Sätzen vom Anfang der Rede von Franz Sieder noch Folgendes hören:
Lied von Kurt Winterstein
Solidaritätsadresse von Roland Düringer (gelesen von Winfried Leisch, Gewerkschafter gegen Atomgefahren)
Rede von Univ.Prof. Dr. Bernd Lötsch über technische und ökologische Auswirkungen der Atomenergie
Satirische Rede von Hubsi Kramar
Rede zu Atom- und Überwachungsstaat (siehe Robert Jungk „Der Atomstaat”) von Matthias Reichl
Solidaritätsschreiben von der Steirischen Initiative gegen Atommüll und die Vorarlberger Initiative gegen Atom (Hildegard Breiner) – (gelesen von Winfried Leisch)
Lukas Resetarits: Waldviertler Atomgegner (Sketch von der Antiatomveranstaltung der “Künstler gegen Zwentendorf”, Wien Okt. 1978 – Kopie auf CD)
Karl Zotter, Österr. Initiative gegen d. 380-KV-Leitung, Oststeiermark
Michael Koesten über Atomgefahren und Krieg
Kurt Winterstein über Kultur und Bürgerinitiativen, Lied: Raten über Entscheidungsträger von 1978)
Den Abschluss sowie die Zwischenansagen sprach Wilfried Leisch

Dieser Beitrag ist eine Ergänzung der „Begegnungswege” vom 20 November 2008
Siehe: http://cba.fro.at/show.php?lang=de&eintrag_id=11146

– Was unterscheidet vom Anspruch her solidarisches von „normalem” Wirtschaften?

– Wie kann man sich Solidarökonomie praktisch vorstellen?

– Welche Probleme und Widersprüche ergeben sich in einer Praxis, die ja eingebunden ist in eine Welt der Konkurrenz?

– Was tut sich? Gibt es eine Bewegung in diese Richtung und welche Forderungen ergeben sich an die Politik?

– Wo kann man sich weiter informieren?

Ausstrahlung am 12.4.2008 auf Orange 94.0

siehe:

http://cba.fro.at/show.php?lang=de&eintrag_id=7687